Neue Datenautobahn endet in Sackgasse

Bei Arvato sprach man von »Wüsion« (Vision für Würzburg) und dem »Einstieg in den deutschen Markt«. Doch der ist schwerer als gedacht. In Würzburg wechselte im Mai 2008 die Rathausspitze. Oberbürgermeisterin Pia Beckmann wurde abgewählt und es folgte Georg Rosenthal von der SPD; Christoph Baron verließ sein Büro der Government Services in Berlin. Nach drei Jahren ziehen Stadt und die Main Post im Mai 2010 eine ernüchternde Bilanz: »Neue Datenautobahn endet als Sackgasse« titelt die Würzburger Lokalzeitung. Das Projekt sei »gescheitert, auch wenn kein Beteiligter das so direkt bestätigen mag«, schreibt das Blatt. Das System sei »technisch zu komplex, zu aufwändig«, und führe kaum zu messbaren Einsparungen, sagen Oberbürgermeister Georg Rosenthal und Projektleiter Wolfgang Kleiner. Zudem sei die geplante Datenbank unter Datenschutzaspekten »sehr bedenklich«. Ist das Prestigeprojekt von Bertelsmann, das Arvato zu großem Wachstum verhelfen und die kommunalen Verwaltungen in Deutschland revolutionieren sollte, damit gescheitert? Auf jeden Fall ist es ein Rückschlag für Mohns Theorie, dass Bertelsmann die bessere und effizientere Verwaltungsarbeit leiste: Gescheitert ist ja nicht nur ein Pilotprojekt der AG, sondern auch das Versprechen der Stiftung, mit integrierten Outsourcing-Lösungen die Finanzprobleme der Kommunen zu beheben.

Statt Einsparungen zu verbuchen habe die Stadt im Gegenteil erhebliche Investitionen hinsichtlich Personalkosten für dieses Projekt aufgebracht, betont Kommunalreferent Kleiner. »Gemeinsam mit dem Dienstleister mussten wir leider eine ernüchternde Bilanz ziehen«, sagte der Oberbürgermeister der Main Post. Die Stadt habe keine einzige Stelle eingespart. Das bedeutet: Arvato hat nichts außer Verlusten gemacht – wenngleich weder Stadt noch Arvato dies bestätigen. Fest steht auch, dass nach Einschätzung der Stadt keine einzige Stelle überflüssig ist. Die Kritiker jubelten leise und tauften das Projekt um in »Würzburg blockiert« oder »Würzburg frustriert«. Die Main Post spekulierte über ein vorzeitiges Ende des Vertrags mit Arvato: Der Vertrag kann nach Ablauf von vier Jahren in 2011 erstmals gekündigt werden. Die Stadt bestätigte das nicht, dementierte aber kaum. Mit Arvato will die Stadt »neue Aufgabenfelder formulieren«. Das elektronische Bürgerbüro hingegen lobt der Oberbürgermeister als »richtigen Weg.« Dazu brauche es allerdings keinen zentralen Datenzugriff.

Interessanterweise war die Stadt Gütersloh vorsichtig. Sie informierte sich zwar über das Würzburger Pilotprojekt, schloss aber keinen Vertrag ab. Das ist bemerkenswert, bedenkt man, dass Arvato der größte Arbeitgeber in Gütersloh ist. Vielleicht erklärt das aber auch die Zurückhaltung. Der Frage, warum eigentlich das Rathaus in Gütersloh nach anfänglichem Interesse nichts von Arvato wissen will, weicht Arvato aus. Ausgerechnet in Gütersloh gilt das Projekt als politisch nicht oder nur sehr schwer durchsetzbar – zumindest nicht ohne Diskussion und Proteste. Das will Bertelsmann vermutlich vermeiden, weil man eine negative Signalwirkung fürchtet.

In England gewann Arvato einen weiteren Kunden im Bezirk Sefton dazu. Und auch in Deutschland kamen einige Aufträge hinzu: aus der Staatskanzlei in Düsseldorf, und seit 2009 bearbeitet Arvato für das Land Baden-Württemberg niedergeschlagene Justizkostenforderungen (Gerichts-, Notar-, Registerkosten). Zudem hat das Tochterunternehmen arvato infoscore die Abwicklung der Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe in Raten in einem Vollprozess für den Oberlandesgerichtsbezirk Karlsruhe übernommen.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise habe den Ausbau behindert, sagen Buch und Ostrowski. Aber das ändere nichts am langfristigen Trend und dem Potenzial des Geschäftsfeldes. Sie glauben weiterhin daran. Im März 2009 sagte Ostrowski dem Werbefachblatt Horizont: »Dienstleistungen für kommunale Verwaltungen dürfen Sie nicht nur auf einen Zeitraum von fünf Jahren betrachten, sondern eher von zehn bis 20 Jahren.« Während in England Outsourcing öffentlicher Dienstleistungen an private Anbieter mittlerweile akzeptiert sei, gebe es in Deutschland noch Ressentiments. »Ich glaube, dass sich auch hierzulande die Erkenntnis durchsetzen wird, dass man kommunale Dienstleistungen durch private Anbieter effizienter und für den Bürger mit besserem Service gestalten kann.«

Im März 2010 nannte Rolf Buch als neue Wachstumsfelder die Abrechnung von Energie, Wasser und Wärme. Als weiteres Feld, in das Arvato expandieren will, nennt Buch außerdem die Gesundheitsbranche. Arvato soll Arzneimittel liefern – immerhin unterhält das Unternehmen ein dichtes Vertriebsnetz, mit dem es täglich viele tausend Bücher und Päckchen oder 80 Prozent aller deutschen Mobiltelefone ausliefert. Warum nicht alles aus einer Hand liefern?

In einer gemeinsamen Stellungnahme sagen Arvato und die Stadt Würzburg, man führe »konstruktive Gespräche«. Konkrete Schritte gebe man nach Analyse der Ergebnisse bekannt. Interessant ist die Frage, wieso Arvato die beiden Kreise in England angeblich erfolgreich führt und Einsparungen erzielt, während das in Deutschland nicht gelingt. Bei Arvato will man sich dazu nicht zitieren lassen, macht aber im Hintergrundgespräch deutlich, dass die unterschiedlichen Voraussetzungen mit Schuld seien: In England sei man erfolgreich, weil man völlige unternehmerische Freiheit habe und die Mitarbeiter übernehmen und flexibel einsetzen könne. Arvato bestimmt, wer wann arbeitet. Das kommt dem Unternehmen sehr entgegen. In Deutschland dagegen kann Arvato Angestellte und Mitarbeiter der Kommunen nicht übernehmen. Noch nicht.

Bertelsmannrepublik Deutschland: Eine Stiftung macht Politik
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