Durch Deutschland muss ein Ruck gehen

Samstag, 26. April 1997. Berlin feiert den 77. Geburtstag von »Groß-Berlin«. Im Adlon, das im August eingeweiht werden soll, hat die Marketinggesellschaft »Partner für Berlin« 220 Persönlichkeiten »aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur« versammelt und der Bundespräsident ruft zum »Aufbruch ins 21. Jahrhundert« auf. Herzog, seit 1994 im Amt, ist der beliebteste Deutsche, noch vor den Sportlern Henry Maske und Michael Schuhmacher. In seinem Kommentar zum Grundgesetz hatte der Staatsrechtler Herzog einst geschrieben, der Bundespräsident sei »kein Frühstücksdirektor« und »kein politisches Nichts«. Nun, da er selbst Bundespräsident geworden ist, will er seinen Worten Taten folgen lassen. Seine Tat – das ist die Ironie der Macht des Bundespräsidenten – ist eine Rede.

Herzog beginnt: »Ich freue mich, heute Abend im Hotel Adlon zu Ihnen zu sprechen.« Das neue Adlon, so viel ist schnell klar, hat für den Bundespräsidenten Symbolwert. Es sei gebaut »an einer Stelle, an der über Jahrzehnte die Wunden des Krieges klafften«: Aber jetzt, hier und heute, sagt Herzog, würden in Berlins Mitte, der größten Baustelle Europas, die Konturen der neuen deutschen Hauptstadt sichtbar. »In Berlin wird Zukunft gestaltet. Nirgendwo sonst in unserem Land entsteht soviel Neues. Hier spürt man: Wir können etwas gestalten, ja sogar etwas verändern. Einen neuen Aufbruch schaffen, wie ihn nicht nur Berlin, sondern unser ganzes Land braucht. Ich wünsche mir, dass von dieser Berlin-Erfahrung Impulse auf ganz Deutschland ausgehen.«

Herzog spricht von Asien, wo er gerade herkomme und eine »unglaubliche Dynamik« verspürt habe. In Deutschland dagegen herrsche überwiegend Mutlosigkeit. »Ein Gefühl der Lähmung liegt über unserer Gesellschaft.« Er diagnostiziert »die Erstarrung der Gesellschaft, eine unglaubliche mentale Depression«. Dabei stehe das Land »wirtschaftlich und gesellschaftlich vor den größten Herausforderungen seit fünfzig Jahren: 4,3 Millionen Arbeitslose, die Erosion der Sozialversicherung durch eine auf dem Kopf stehende Alterspyramide, die wirtschaftliche, technische und politische Herausforderung der Globalisierung.«

Dann kommt Herzog zum Kern des Themas: Reformen. Pessimismus sei das allgemeine Lebensgefühl. »Das ist ungeheuer gefährlich; denn nur zu leicht verführt Angst zu dem Reflex, alles Bestehende erhalten zu wollen, koste es, was es wolle. Eine von Ängsten erfüllte Gesellschaft wird unfähig zu Reformen und damit zur Gestaltung der Zukunft … Uns fehlt der Schwung zur Erneuerung, die Bereitschaft, Risiken einzugehen, eingefahrene Wege zu verlassen, Neues zu wagen. Ich behaupte: Wir haben kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem.«

Herzog sagt, das gesamte System sei reformbedüftig, nennt Steuern, Renten, Gesundheit und Bildung und fügt hinzu: »Ich vermisse bei unseren Eliten in Politik, Wirtschaft, Medien und gesellschaftlichen Gruppen die Fähigkeit und den Willen, das als richtig Erkannte auch durchzustehe. … Ich rufe auf zur inneren Erneuerung! Vor uns liegt ein langer Weg der Reformen.« Er nennt die Beispiele Arbeitsmarkt, öffentliche Verwaltung und »das Mega-Thema Bildung«. Es könne nicht das Ziel universitärer Bildung sein, mit dreißig einen Doktortitel zu haben, dabei aber keine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt. »Unsere Hochschulen brauchen deshalb mehr Selbstverwaltung. Ich ermutige zu mehr Wettbewerb und zu mehr Spitzenleistungen.«

Fast wörtlich benutzt Herzog Mohns Leitgedanken: Andere Länder hätten Lösungen für die Probleme bereits gefunden. Herzog erwähnt die Kommunalverwaltung in Neuseeland, den Sozialstaat in Schweden und den Umgang mit Arbeitslosigkeit in Holland – zufällig Projekte der Bertelsmann Stiftung. Viele notwendige Reformen hätten sich aufgestaut, sagt Herzog. »Aber es ist auch noch nicht zu spät. Durch Deutschland muss ein Ruck gehen. Wir müssen Abschied nehmen von liebgewordenen Besitzständen. Alle sind angesprochen, alle müssen Opfer bringen.«

Es war eine Rede, die große Aufmerksamkeit erhielt.

Sehr große Aufmerksamkeit.

Noch Jahre später wird man von Herzogs Ruck-Rede sprechen als einem historischen Ereignis. Alle großen Tageszeitungen, von der Süddeutschen Zeitung über die FAZ bis zur Welt und dem Berliner Tagesspiegel, druckten die Rede auf einer ganzen Seite oder in ihren wesentlichen Auszügen. Bereits am Tag danach dokumentierte sie die Welt am Sonntag und schrieb: »Die Rede von Bundespräsident Roman Herzog gestern abend in Berlin zählt zu den bemerkenswertesten politischen Grundsatzreden, die in Deutschland in diesem Jahrzehnt gehalten wurden. Darin verband er Kritik an der politischen Klasse mit Wegweisungen aus der gegenwärtigen Krise Deutschlands.«

Die Zeitungen diskutierten tagelang, ob die Rede etwas bewirken könne und ob Herzog mit seiner Rede Helmut Kohl angreifen würde. Nachdem fast ein Monat vergangen war, trat Reinhard Mohn mit seiner Stiftung an die Öffentlichkeit. Er kaufte am 23. Mai eine ganze Seite in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die Titelzeile lautet bürokratisch nüchtern: »Zum Appell des Bundespräsidenten, den Reformstau zu überwinden.« Herzog habe »eine Vision, die unser Land weiterführt« vermittelt, heißt es in einleitenden Worten.

Mohn fasste Herzogs Rede als Auftrag und Bestätigung auf und schrieb zu dessen Appell: »Dazu nimmt die Bertelsmann Stiftung nach 20jähriger Reformarbeit mit den nachstehenden Aussagen Stellung«. Mohn präsentierte in elf Punkten ein klar gegliedertes, in kurzen Sätzen gefasstes und mit vielen Ausrufezeichen versehenes Programm, das er in diversen Reden, Artikeln, Broschüren, Büchern über mehr als zwanzig Jahre in immer wieder neuen Variationen unters Volk gebracht hat. Vermutlich hatte er dennoch einige Tage nach Herzogs Rede an seinen Formulierungen gefeilt, denn er schrieb noch staatstragender als der Bundespräsident. Seine elf Thesen lesen sich wie unverrückbare Grundsätze:

• Wir erfahren derzeit drastisch, dass gesellschaftliche Ordnungen den Anforderungen der Zeit entsprechen müssen! – Mit den Spielregeln der Vergangenheit können wir im internationalen Wettbewerb nicht Schritt halten.

• Neue Wege zu gehen erfordert Mut! – Wir müssen zentralistische Strukturen auflösen und es wagen, Freiheit zu gewähren.

• Regeln für die heutigen Aufgaben zu entwickeln erfordert Kreativität, Menschenkenntnis und Urteilsvermögen. – Die Erfahrungen des Auslands können uns dabei helfen.

  
  

So geht es weiter. Mohn formulierte viele Allgemeinplätze, nicht sonderlich interessant und ohne neue Erkenntnisse. Wer will schon widersprechen, wenn jemand nach Kreativität oder Menschlichkeit verlangt? Wenn jemand das hohe Lied der Freiheit singt? Unter Punkt sechs schreibt er, »nicht Gewinnmaximierung allein, sondern auch der Leistungsbeitrag für die Gesellschaft ist entscheidend!« Und »dieser Zielsetzung sind die Ansprüche von Kapital, Führung und Arbeit unterzuordnen.«

Mohn nutzte die Rede von Herzog, um seine Gedankenwelt zu publizieren. Es ist ein Gefäß, in das vieles gefüllt werden konnte. Wenn er schrieb, zentralistische Strukturen müssten aufgelöst werden, konnte man damals noch nicht erkennen, was er meinte. Jahre später zeigte sich, dass seine Stiftung genau dies in der Arbeitsmarkt- und in der Bildungspolitik verfolgte. Wenn er schrieb, »die Erfahrungen des Auslands können uns dabei helfen«, dann wird sich auch das später in der Bildungs- und der Arbeitsmarktpolitik finden. Unter Punkt fünf schrieb er, das wichtigste Kriterium sei stets »die Qualifikation der Führung!« Und: »Auf diesem Feld gibt es bei uns noch vieles zu verbessern!« Gemeint war in diesem Fall nicht die Bertelsmann Stiftung, sondern Deutschland. Vieles bedeutet: »die Fortschreibung der Ordnungen in den Bereichen Politik, Staat, Wirtschaft, Bildung und Gesundheit.«

Die Anzeige in der FAZ liest sich, als habe hier der wahre Reformer seine Stimme erhoben, um Herzogs Worten seinen Segen zu geben. Oder wollte hier einer, der erstaunt war über das Echo, das Herzog ausgelöst hat, anmerken, dass er übrigens derjenige sei, der hinter Herzogs Appell steht und zu würdigen sei? Dass zumindest die Bertelsmann Stiftung ernster zu nehmen sei als bisher geschehen? Trat Mohn mit seiner Stiftung an die Öffentlichkeit, weil er spürte, dass die Zeit seiner Stiftung gekommen war?

Der vielleicht wichtigste Gedanke der elf Punkte findet sich unter Ziffer acht: »Die Aufgabe des 21. Jahrhunderts wird darin bestehen, dem einzelnen zu helfen, seine eigenen Kräfte zu entfalten!« Denn dann, folgerte Mohn, könne der Sozialstaat entlastet werden. »Der Umfang solidarischer Hilfe kann dann reduziert werden.« Wer könnte in einem solchen Satz lesen, dass hier einer schreibt, dessen Stiftung die Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammenlegen will? Das Modell Hartz IV ist nicht zu erkennen. Und doch ist der Gedanke, der dorthin führen wird, von Mohn ausgesprochen.

Mohn endete mit: »Die Bertelsmann Stiftung dankt dem Bundespräsidenten für seinen Aufruf zum Handeln! – Wir werden versuchen, zu der gesellschaftlichen Herausforderung einen Beitrag zu leisten!« Die Botschaft zwischen den Zeilen: Der Bundespräsident und die Bertelsmann Stiftung sorgen gemeinsam dafür, dass ein Ruck durchs Land geht. Zwei knappe Sätze, fett gedruckt und mit Ausrufezeichen versehen. Dem Ton nach hat Mohn die Anzeige vermutlich selbst formuliert und es steht schließlich auch seine Unterschrift darunter. Mohn hatte dem Bundespräsidenten Reformen nahegelegt und jetzt, da der Bundespräsident dem Volk Reformen nahelegt, sagte Mohn sinngemäß: »Danke, Herr Bundespräsident, dass Sie uns, die Bertelsmann Stiftung, beauftragen! Wir nehmen Ihren Auftrag gerne an und werden im Namen des Volkes und zum Wohle aller die nötigen Reformen durchzusetzen versuchen.« Natürlich sagte Mohn dies nicht explizit mit genau diesen Worten, aber diese Botschaft konnte vernehmen, wer zwischen den Zeilen las: Soll niemand später sagen, er hätte nicht mitbekommen, dass Reinhard Mohn und seine Stiftung vom Bundespräsidenten in aller Öffentlichkeit beauftragt wurden, das Land zu reformieren.

Fassen wir zusammen: Herzog hielt eine Rede, die heute als Startschuss für alle nachfolgenden Reformen gelten darf; die den größten Umbau des Bildungs- und Hochschulwesens, des Gesundheitswesens, des Sozialstaats und des Arbeitsmarktes eingeleitet hat. Mohn antwortete, denn er fühlte sich durch Herzog bestätigt und mit einem Auftrag der Öffentlichkeit versehen. Er nahm diesen Auftrag gerne an. Es stellt sich die Frage, wer hier eigentlich wen legitimiert zu handeln. Die Berater oder die Politik? Lassen sich beide Welten überhaupt noch trennen? Inwiefern ist Michael Jochum, der Herzog im Auftrag der Bertelsmann Stiftung begleitete, an der Ruckrede beteiligt gewesen? Herzogs Staatssekretär Wilhelm Staudacher will sich dazu auf heutige Nachfrage nicht konkret äußern, denn es gebe das Gesetz, dass der Bundespräsident alle seine Reden selbst schreibt. Das stimmt natürlich nicht. Er ist auch nur einer, der mitschreibt. Wie alle Reden ging auch die Ruck-Rede über den Tisch von Staudacher, wie er bestätigt. »Dazu, wer sie geschrieben hat, sagt man im Bundespräsidialamt nichts. Die Reden hat stets der Präsident geschrieben.« Aber – so viel wird doch verraten – diese Rede sei eine generalstabsmäßig vorbereitete, lang geplante Aktion gewesen: »Am Ende war es ein Kollektiv, das diese Rede geschrieben hat.« Und Jochum gehörte zum Kollektiv. Staudacher sagt über Jochums Mitarbeit an der Ruck-Rede: »Ich habe ihn einbezogen.«12

Jochum sei beteiligt gewesen, die Bertelsmann Stiftung hätte aber nicht entscheidend der Ruck-Rede zugeliefert. »Natürlich sind die Themen, die Herzog anspricht, alles Themen vom alten Mohn«, sagt Staudacher, und sicher habe man eine Besprechung mit Mitarbeitern der Bertelsmann Stiftung in der Vorbereitung auf die Rede abgehalten. Aber die Mitarbeiter der Bertelsmann Stiftung seien nicht die einzigen gewesen, die Herzog beraten hätten. Es hätte kleine Wissenschaftskreise gegeben, in denen auch andere Organisationen vertreten waren. Der Einfluss der Bertelsmann Stiftung sei bei anderen Projekten viel größer gewesen, so etwa beim Thema Bildung, für das die Stiftung ein Gesamtkonzept erarbeitet hätte. »Beim Bildungskongress war Bertelsmann extrem beteiligt.«

Zum Thema Bildung und Hochschule hatte die Bertelsmann Stiftung für Herzog eine Großkonferenz organisiert. Und ihr Vorstandsvorsitzender Wössner war als Teil eines Beraterkreises, zu dem nur angesehene Chefs und Vorstandsvorsitzende großer Unternehmen wie Roland Berger oder Daimler-Chef Klaus Mangold und Chefredakteure namhafter Publikationen wie Helmut Markwort zählten, regelmäßig zu Gast im Schloss Bellevue. Alle zwei bis drei Monate traf man sich. Auch Jochum war bei den Gesprächen zur Vorbereitung des Bildungsgipfels dabei, erinnert sich Staudacher. »Es war unglaublich, wie stark sich Wössner engagiert hat. Er hat persönlich an mindestens fünf Sitzungen teilgenommen.« So kam es, dass auf der einen Seite der Chef der Stiftung als Berater des Bundespräsidenten saß. Auf der anderen Seite, also im Bundespräsidialamt, saß ebenfalls ein Mitarbeiter der Stiftung, der die besprochenen Themen nach Wössners Besuch bei internen Beratungen kommentieren konnte. So konnte die Stiftung jederzeit nachfragen. In der Stiftung scheut man solche Interessenkonflikte nicht, im Gegenteil: Man duldet sie nicht nur, sondern schafft sie oft genug durch eigenwillige Konstruktionen – auch gegen Kritik von außen. Und ist es nicht eine traumhafte Situation für eine Stiftung? Andere Organisationen mühen sich, schreiben Briefe und geben viel Geld aus, damit sie gehört werden. Die Bertelsmann Stiftung dagegen saß beim Präsidenten auf dem Sofa. Das Geld für Jochum war somit – zumindest aus Sicht der Stiftung – gut angelegt.

Staudacher sagt: »Herzog hat sich von keiner Stiftung kaufen lassen. Er hat Distanz gewahrt und nicht nur eine Stiftung eingebunden.« Auch die Körber-Stiftung und die Hertie-Stiftung waren beteiligt, aber sie hatten keine vergleichbaren Ambitionen wie Mohn, der mit seiner Bertelsmann Stiftung die Politik und damit das Land reformieren wollte.