25
Den besten Job in der FCI Oakdale hatte Bernie Ebbers ergattert: Er arbeitete in der Bibliothek. Dieser freundliche, ältere Herr gab Bücher an interessierte Gefangene wie mich aus, nahm Bestellungen auf und führte gelegentlich in Fortbildungsveranstaltungen Videos vor – er kannte sich ganz gut mit der Technik aus.
Bernard Ebbers war der Gründer und Chef der WorldCom, die in den neunziger Jahren zur zweitgrößten amerikanischen Telefongesellschaft wurde. WorldCom hatte Dutzende kleinerer Firmen aufgekauft, ihr Aktienkurs war in schwindelerregende Höhen gestiegen – und, wie bei so vielen anderen Firmen zu Beginn des dritten Jahrtausends, abgestürzt. 2002 war WorldCom pleite; weltweit gingen etwa 20 000 Arbeitsplätze verloren.
Als «Gott der Wall Street» war Bernie Ebbers einst umjubelt; Bill Clinton sah in ihm und seiner Firma «die Zukunft Amerikas». Ich weiß nicht, ob Ebbers an der WorldCom-Pleite schuldiger oder unschuldiger war als andere, die an der Börse mit Illusionen handelten und es heute wieder oder immer noch tun. Jedenfalls sprach ihn eine Jury, die mit seinem Fall vermutlich heillos überfordert war, 2005 wegen Bilanzbetruges in Höhe von 11 Milliarden Dollar und – natürlich – wegen conspiracy schuldig. Seine Strafe: 25 Jahre Haft. Sein appeal: abgelehnt. Im selben Jahr wurde die ehemalige WorldCom für rund 7 Milliarden US-Dollar von der amerikanischen Telekommunikationsgesellschaft Verizon gekauft.
Bernie Ebbers hatte im September 2006 alle Rechtsmittel ausgeschöpft. In einem weißen Mercedes fuhr er vor der FCI Oakdale vor und trat seine Strafe an. Er war zu diesem Zeitpunkt 65 Jahre alt, und seine Aussichten, im Leben noch etwas anderes zu sehen als ein Gefängnisgelände, sind gering.
In Louisiana begann ich zum ersten Mal darüber nachzudenken, was eine entfesselte Marktwirtschaft mit der entfesselten Justiz zu tun haben könnte, die sich inzwischen sogar Leute wie Bernie Ebbers einverleibte. «Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass die Gründe für dieses völlig absurde System nicht im politökonomischen Bereich liegen», schrieb ich an einen Freund und bat diesen, doch mal nach Publikationen zu diesem Thema zu recherchieren. «Es muss Interessengruppen hier geben, die auf ökonomischer Ebene richtig daran ‹verdienen›, dass diese Maschine Strafvollzug läuft und unterhalten wird, und zwar völlig ohne Rücksicht darauf, ob oder gegebenenfalls in welcher Weise jemand schuldig ist. Das Ganze ist eine Milliarden-Maschine, die im Wesentlichen von dem US-amerikanischen Steuerzahler gefüttert wird. Sowohl im Broward County Jail wie auch hier in Louisiana werden Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt für Leute, die direkt aus dem Wellfare-System kommen (etwa unsere Sozialhilfe).» Schon in Florida hatte ich deutlich gesehen, dass der Unterschied zwischen den Leuten, die hinter Gitter gebracht wurden, und denen, die zu ihrer Bewachung engagiert waren, oft gering war: Beide Seiten hatten wenig Bildung auf ihrem Lebensweg mitbekommen und kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt.
Ich kam damals noch nicht an Literatur zu diesem Thema heran, aber ich ahnte es bereits: Die Entwicklung der Gefängnisindustrie war eine Antwort auf eine tiefgreifende Krise der Industriegesellschaft. Hier wurde ein Teil der verarmten Bevölkerung damit beschäftigt, den anderen Teil zu kasernieren und zu bewachen. Das Problem war nur, dass in diesem System zwar gut verdient wurde, aber keinerlei Wertschöpfung stattfand.
Mit einer Ausnahme: Die Arbeitskraft der Gefangenen lässt sich durchaus ausbeuten. In der FCI Oakdale zum Beispiel bestand die Pflicht zu arbeiten. Am beliebtesten waren die Jobs in der industriellen Fertigung, die eine Firma namens Unicor anbot: Die Arbeit in der Textilproduktion, die in einem separaten Teil des Gefängnisgeländes verrichtet wurde, war deutlich besser bezahlt als die internen Hausdienste, für die es nur ein paar Dollar im Monat gab (mehr zum Thema Arbeit im Gefängnis ab S. 179).
Es gab lange Wartelisten für diese Jobs. Ich habe mich nie darum beworben. Stattdessen wurde ich zum Küchendienst eingeteilt. Sehr viel gab es dort nicht zu tun. Den größeren Teil meiner sechsstündigen Arbeitszeit verbrachte ich damit, darauf zu warten, dass ich Schüsseln und Töpfe annehmen und ausspülen konnte. Ich hatte aber etwas entdeckt, was mich viel mehr interessierte: Ab Anfang des Jahres begann eine Art Kurzausbildung für Gärtner. Da wollte ich unbedingt mitmachen. Es kostete mich und den Chef des education department einige Energie, die Vollzugsbürokratie dazu zu bewegen, mich von der Küchenarbeit zu befreien und dem Gärtnerkurs zuzuteilen.
Anfangs verlief dieser Kurs aber eher enttäuschend: Wir beschäftigten uns vor allem damit, ein Lehrbuch über Gartenkultur durchzuarbeiten oder uns schwachsinnige Spielfilme anzusehen, die nicht das Geringste mit Gartenarbeit zu tun hatten. «Im Horticulture-Kurs sind wir gerade eben zum ersten Mal nach draußen gekommen», schrieb ich, endlich, Ende Februar in einem Brief nach Hause. «Es stellt sich Folgendes heraus: Anstatt immer stumpf mit unserem Buch in der Klasse zu sitzen, können und sollen wir ins Gewächshaus, um dort etwas zu lernen und eigene Aktivitäten zu entwickeln. Unser Instruktor, Mr. Willis, hat uns keinen Ton davon gesagt.» Ich lebte eben immer noch in Absurdistan.
Aber von dem neuen Betätigungsfeld, das sich jetzt im Treibhaus ergab, war ich begeistert. «Gemacht wird alles von Barney, der in Süd-Louisiana (Alligatoren, Fische, gutes Essen, gute Leute – sagt er) eine nursery (Gartenbetrieb) geführt/gehabt hat, und einem weiteren inmate, der als Hiwi fungiert.» Von Barney lernte ich, wie man Gummibäume aberntet und veredelt. Ich begann davon zu träumen, später einmal, auf Mallorca, einen eigenen Orangenhain anzulegen und mir ein Gewächshaus zu bauen.
Im Vergleich zu all dem, was ich im vergangenen Jahr erlebt hatte, war meine Situation in Oakdale geradezu idyllisch. Hier konnte ich meine Besuchszeiten für einen ganzen Monat auf einen Termin zusammenlegen. Ende Januar kamen meine Kinder Anne und Jonathan. Wir saßen in einer Art Veranstaltungssaal auf Stuhlreihen beieinander. Die Besucher durften – im Gegensatz zu mir – während ihrer Anwesenheit sogar einen Imbiss aus den Snack-Boxen einnehmen, die man hier kaufen konnte. Natürlich war auch diese Situation grotesk, aber immerhin hatten wir die Möglichkeit, in Ruhe miteinander zu sprechen. Einen Monat später konnte auch meine Freundin Veronika mich endlich besuchen. Im FDC Miami hatten nur Verwandte, die meinen Namen trugen, eine Besuchserlaubnis bekommen.
Obwohl das Leben für mich leichter wurde, vergaß ich keinen Augenblick, dass ich hier gefangen war. Und das war nach wie vor unerträglich, sobald ich das Gefühl hatte, dass die Bemühungen um meine Überstellung nach Deutschland auf der Stelle traten. Mein Antrag auf treaty transfer war zwar in die Wege geleitet, aber eigentlich gab es eine wesentlich schnellere Möglichkeit, nach Hause zu kommen: Die USA hätten mich einfach abschieben können.
«Was läuft zurzeit an politischen Bemühungen, mich wieder in die BRD zu bekommen?», fragte ich Ende Januar in einem Brief nach Hamburg. «Ist unsere Regierung in irgendeiner Weise aktiv tätig, oder schauen alle nur zu, was die Amerikaner denn mit mir so machen? Im ‹Spiegel› ist die Geschichte des Deutschen Donald Klein zu lesen, der im Iran zu 18 Monaten verurteilt worden ist, von denen er inzwischen mehr als ein Jahr abgesessen hat. Interessant an dem Fall ist für mich, dass die deutschen Behörden sehr aktiv sein können – wenn sie denn wollen. Bundespräsident Köhler hat wegen der 4 Monate Restzeit ein Gnadengesuch geschrieben!»
Von so viel Engagement konnte ich nur träumen. Bis jetzt hatten die deutsche Botschaft und das Generalkonsulat in Miami wenig für mich getan. Ihre Fürsorge hatte sich darauf beschränkt, einen reichlich überforderten Referendar als Prozessbeobachter zu meinem bond hearing zu schicken. Außerdem hatte man mir im FDC Miami ein- oder zweimal einige völlig veraltete deutsche Zeitungen zukommen lassen.
Anfang 2007 ging in Deutschland der Fall Murat Kurnaz durch die Medien: Er hatte fünf Jahre lang unschuldig in US-Gefangenschaft gesessen, viereinhalb Jahre allein in Guantánamo. Die Bundesregierung hatte 2002 seine Auslieferung nach Deutschland abgelehnt, obwohl seine Unschuld schon damals bekannt war. Man schien in der deutschen Politik und den deutschen Behörden auch weiterhin die Auffassung zu pflegen, dass es sich bei den USA um einen Rechtsstaat handelte.
Und ich war hier schließlich rechtskräftig verurteilt.
Factories with Fences – Industrie hinter Gittern
«Wir sind stolz auf das Engagement der FPI-Mitarbeiter und der Gefangenen, die unsere Männer und Frauen beim Dienst an der Waffe mit Gütern und Dienstleistungen von höchster Qualität versorgen. Wir erkennen aber auch, wie wichtig es ist, das Unternehmen auf ein mögliches Ende des Irak-Krieges und damit auf eine sinkende Nachfrage für militärische Produkte vorzubereiten.» So steht es im Jahresbericht der Federal Prisons Industries Inc. (FPI) – Markenname: Unicor – für das Jahr 2006. Unicor beschäftigt ausschließlich Federal-Gefangene und ist das größte, aber nicht das einzige Unternehmen für Häftlingsarbeit in den USA.
Neben Unicor gibt es zahlreiche weitere staatliche, halbstaatliche und private Firmen, die auf Bundesstaaten-Ebene Gefangene mit – in weitestem Sinne – Industriearbeit beschäftigen: In rund einem Viertel aller amerikanischen Strafanstalten gibt es Produktionsstätten der prisons industries. Sechs Prozent der Strafgefangenen in state prisons haben, so eine Erhebung aus dem Jahre 2000, einen solchen Arbeitsplatz. Selbst wenn man davon ausgeht, dass dieser Anteil konjunkturbedingt zurückgegangen ist, arbeiten heute über 100 000 amerikanische Strafgefangene in über 500 Haftanstalten für Unternehmen der prison industries.
Unicor ist also nur ein Beispiel. Die Federal Prisons Industries Inc. wurde 1934 gegründet. Von Anfang an war dem Unternehmen im Besitz des Bureau of Prisons verboten, auf dem freien Markt mit privatwirtschaftlichen Betrieben zu konkurrieren. Aber der Staat darf und soll sich der billigen Häftlingsarbeit bedienen: Beschäftigte, die verlässlich und pünktlich zur Arbeit erscheinen, sich selten krankmelden, nicht gewerkschaftlich organisiert sind und keine Chance haben, den Arbeitsplatz zu wechseln. Zur breitgefächerten Produktpalette von Unicor gehören Textilartikel, Möbel, Elektronik- und Fahrzeugteile, aber auch Müllrecycling und Büro-Dienstleistungen. Und jede Menge Zubehör für die Armee. Über die Hälfte der Produktion von Unicor geschieht im Auftrag des amerikanischen Verteidigungsministeriums.
Rund 21 000 Gefangene wurden 2008 in 109 verschiedenen Betrieben beschäftigt und brachten es – trotz erbärmlicher Löhne und Dumping-Preisen für Unicor-Produkte – auf einen Jahresumsatz von 854 Millionen US-Dollar. Die Gewinne fließen in Neuinvestitionen und in das Betriebsvermögen des staatlichen Unternehmens, zum Beispiel in den Fuhrpark für seine Manager.
In den letzten Jahren hatte Unicor keine besonders gute Presse: Umweltschützer protestierten, weil Gefangene im Bereich Computer-Recycling unter Missachtung sämtlicher Arbeitsschutzvorschriften mit giftigen Stäuben und Chemikalien hantieren mussten. In der Öffentlichkeit kam auch nicht gut an, dass die Federal Prisons Industries Inc. Zehntausende ausgedienter Computer aus dem Verteidigungsministerium nach dem Flohmarktprinzip an jedermann verscherbelte, statt sie, wie vorgesehen, an bedürftige Schulen abzugeben. Auf den Festplatten der Rechner fanden sich hochsensible Daten. Der amerikanische Kongress setzte eine Kommission ein, um die Vorfälle zu untersuchen.
Die ganz alltäglichen Arbeitsbedingungen bei Unicor sind kein Gegenstand öffentlicher Skandalisierung – obwohl auch sie dazu taugen. Die Stundenlöhne der Gefangenen liegen zwischen 30 Cent und 1,45 Dollar pro Stunde, es werden keinerlei Sozialversicherungsbeiträge entrichtet. Die Unicor-Angestellten aber sind verpflichtet, die Hälfte ihres «Einkommens» einzusetzen, um ihre Schulden beim Gericht abzutragen. Die amerikanische Journalistin Betty Brink, die eine Reihe preisgekrönter Artikel über die Arbeitsbedingungen der Unicor-Beschäftigten im texanischen Frauengefängnis Carswell geschrieben hat, rechnete aus, dass eine durchschnittliche Gefangene fünf bis 25 Stunden arbeiten muss, um sich eine Tube Zahnpasta leisten zu können – zu den überhöhten Preisen, die in der commissary für Körperpflege-Artikel angesetzt werden.
Weibliche Gefangene sind als Beschäftigte im neusten Geschäftssegment der Federal Prisons Industries Inc. gern gesehen: Sieben Unicor-Callcenter beschäftigen insgesamt 1500 Gefängnisinsassen, die in drei Schichten rund um die Uhr Telefondienst leisten. Die Dienstleistungszentren erledigen den Publikumsverkehr für ganz normale privatwirtschaftliche Unternehmen wie etwa den Telekommunikationskonzern Excel. Wer in den USA bei Excel anruft, weil er ein technisches Problem hat, hat gute Chancen, mit einer Strafgefangenen in der Frauen-Haftanstalt in Carswell/Texas zu sprechen.
«Stellen Sie sich vor … alle Vorteile des Outsourcings im Inland, zu Off-Shore-Preisen. Das ist das bestgehütete Geheimnis des Outsourcings!», schwärmt ein bunter Werbeprospekt von Unicor. Und er zählt noch weitere Vorteile der Gefangenenarbeit auf: Amerikanische Strafgefangene sind nicht nur billiger, sie sprechen auch besser Englisch oder Spanisch als die Kräfte, die man zum selben Zweck in Indien anheuern könnte.
Mit diesem zynischen Argument gelingt es der Federal Prisons Industries Inc. auch, die gesetzliche Regelung zu umgehen, die ihr eine Konkurrenz mit privatwirtschaftlichen Unternehmen auf dem freien Markt eigentlich verbietet: In Callcentern oder beim Computer-Recycling würden, so erklärte BOP-Chef Harry Lappin in einer Anhörung vor dem amerikanischen Kongress, nicht Produkte, sondern Dienstleistungen verkauft. Und damit zerstöre man keine Arbeitsplätze in den USA, sondern mache nur noch Anbietern aus dem Ausland Konkurrenz: Menschliche Arbeitskraft ist bei der Federal Prisons Industries Inc. nämlich billiger zu haben als irgendwo in der Dritten Welt.