Kapitel 15

Schon wieder eine Troika

Das Wort »Troika« stammt aus der russischen Sprache und bezeichnet nicht etwa ein Dreigestirn höchst unterschiedlicher, aber aufeinander angewiesener Politiker. Vielmehr bezieht es sich auf die Bespannung eines Fuhrwerks oder Schlittens mit drei Zugtieren, die gleichmäßig nebeneinander hergehen. Gleichmäßig! Eine Troika funktioniert nämlich nur, wenn keines der Pferde ausbricht oder durchgeht.

Die Geschichte der SPD ist reich an solchen Dreiergespannen. Allerdings zeigt der Blick zurück, dass die politischen Zugtiere der Sozialdemokratie immer erkennbare Probleme damit hatten, sich auf Dauer einspannen zu lassen, um einträchtig den roten Karren der Partei zu ziehen. Schon Doppelspitzen gelten heute im Management als Fehlkonstruktion – wie soll es dann erst funktionieren, wenn man gleich drei Alphatiere unter ein Joch zwängt?

Die erste und bis heute erfolgreichste Troika bildeten in den Siebzigerjahren Willy Brandt als Parteichef, Herbert Wehner als Fraktionsvorsitzender und Helmut Schmidt als Bundeskanzler. Alle drei verkörperten extrem unterschiedliche politische Naturelle. Wehner, Exkommunist und Fraktionschef von 1969 bis 1982, galt als »Zuchtmeister« der Genossen und straffer Organisator. Brandt hingegen agierte als Visionär, erschloss der SPD neue, breite Wählerschichten, ließ aber in der zweiten Amtsperiode als Bundeskanzler den rechten Schwung vermissen. Das trug ihm jene berühmte Bemerkung Wehners ein: »Der Herr badet gerne lau.« Nach Brandts Rücktritt infolge der Guillaume-Affäre übernahm mit Helmut Schmidt ein Macher das Amt des Kanzlers, der im Unterschied zu Brandt allen politischen Visionären einen Besuch beim Arzt empfahl. Wehner blieb der bärbeißige Mehrheitsbeschaffer im Bundestag, während Brandt als SPD-Chef immer mehr dem Tagesgeschäft entschwand, wie sein späterer Spitzname »Willy Wolke« verdeutlicht.

Schmidt kämpfte derweil gegen Wirtschaftsflaute, Ölkrise, RAF-Terrorismus und den zunehmenden Verschleiß der sozial-liberalen Koalition, die Wehner im Grunde seines Herzen nie akzeptiert hat. Trotzdem hielten Brandt, Schmidt und Wehner im Gegensatz zu späteren Dreierbündnissen während der gesamten 13 Jahre SPD-Regierung diszipliniert zusammen. Daran änderten gelegentliche Machtkämpfe und Missstimmungen ebenso wenig wie die Tatsache, dass die persönliche Wertschätzung der drei Herren füreinander oft erkennbar gering ausfiel.

Schmidt hat diese Machtverteilung auf drei Schultern später offen als »Fehler« bezeichnet. Für ihn als Regierungschef, der in seiner Partei unliebsame Entscheidungen wie die Nachrüstung durchsetzen musste, wäre es von großem Vorteil gewesen, das Amt des Kanzlers und des SPD-Vorsitzenden in einer Hand zu halten.

Die zweite Troika der SPD versuchte 1994 ihr Glück. Der damalige saarländische Ministerpräsident Oskar Lafontaine, sein niedersächsischer Amtskollege Gerhard Schröder sowie der SPD-Vorsitzende und frühere rheinland-pfälzische Regierungschef Rudolf Scharping kämpften als neues sozialdemokratisches Trio um die Macht im Bund. Scharping verlor 1994 die Wahl gegen Helmut Kohl, blieb danach als Oppositionsführer und Parteichef blass und wurde schließlich 1995 auf dem Mannheimer Parteitag der SPD von Oskar Lafontaine gestürzt. Weder Schröder, der Scharping in der parteiinternen Urwahl um das Amt des SPD-Vorsitzenden 1993 unterlegen war, noch Lafontaine hatten jemals Scharpings Rolle als »Primus inter Pares« akzeptiert. Und das, obwohl ihm seine Ämterhäufung als Kanzlerkandidat, Parteichef und Fraktionsvorsitzender ausdrücklich eine herausgehobene Stellung verlieh. Die ursprüngliche Idee, die unterschiedlichen Stärken der drei Sozialdemokraten als Gesamtangebot der SPD an die Bürger zu bündeln, zeigte deshalb keinen Erfolg. Scharping galt als ruhig und verlässlich, Schröder als pragmatischer Modernisierer und Lafontaine repräsentierte als rhetorisch brillanter Vorkämpfer für soziale Gerechtigkeit den linken Flügel der Partei. Die Öffentlichkeit merkte aber früh, dass die Konstruktion der Troika nicht eine inhaltliche und personelle Verbreiterung repräsentierte, sondern einen noch nicht entschiedenen innerparteilichen Machtkampf überdecken sollte.

Die Geburtsstunde der dritten »Troika« lässt sich auf den 18. Juli 2011 datieren. An diesem Tag traten der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, der SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und der einfache Bundestagsabgeordnete Peer Steinbrück erstmals gemeinsam in Berlin vor der Bundespressekonferenz auf. Die drei Herren kamen rund fünf Minuten zu früh; nicht aus Übereifer, sondern weil sie als Politikprofis wussten, dass Dutzende Fotografen und Kamerateams bereits auf ihr Eintreffen warteten. Allein das mehrminütige Blitzlichtgewitter und das gleißende Scheinwerferlicht vor dem eigentlichen Beginn ihres Auftritts wiesen darauf hin, dass es sich nicht um eine x-beliebige Pressekonferenz handelte, sondern um eine sorgfältig inszenierte Demonstration neuen sozialdemokratischen Selbstbewusstseins. Die Aufregung im sommerlich ruhigen Berlin war damals groß. Schon als der Termin des Dreierauftritts angekündigt wurde, liefen in der SPD-Zentrale die Telefone heiß. Ob etwa die Präsentation des SPD-Kanzlerkandidaten bevorstehe, wollten einige Journalisten wissen.

Als Thema des »Pressegesprächs« mit den drei SPD-Granden waren die Eurokrise und die jüngste Entwicklung in Griechenland angekündigt, doch eigentlich ging es darum bei dem Auftritt fast gar nicht. Prompt wurde Gabriel, soeben sonnengebräunt und bestens gelaunt aus einem Spanienurlaub zurückgekehrt, gefragt, warum denn neben dem Fraktions- und Parteivorsitzenden noch der Abgeordnete Steinbrück anwesend sei – der habe derzeit schließlich kein Amt inne. Die Frage war gut gestellt, aber Gabriel konterte mit großer Offenheit: »Wenn wir hier nicht zu dritt gekommen wären, hätten Sie doch alle gefragt, wo denn die anderen sind!« Das stimmte. In den Wochen zuvor war nämlich bereits eine Debatte in Gang gekommen, die mit der öffentlichkeitswirksamen Präsentation der neuen Troika ihren vorläufigen Höhepunkt fand.

Steinbrück selbst war der Auslöser gewesen und hatte die Diskussion losgetreten. Seit dem Erfolg seines Buches wurde ihm wieder wachsende mediale Beachtung zuteil. Auf die zunehmenden Fragen nach der Kanzlerkandidatur reagierte er zwar ausweichend. Dabei kokettierte er allerdings bewusst mit den Erwartungen seines Publikums. Gerne streute er allgemeine Floskeln ein, dass man sich »einer Verantwortung stellen« müsse, sich »einem Ruf nicht verweigern dürfe« oder »eine Herausforderung nicht zurückweisen« könne. Obwohl hinreichend verklausuliert, taten diese Äußerungen doch ihre Wirkung. Je öfter der Buchautor Steinbrück auftrat, je mehr Publikum und Beifall er bekam und je häufiger man ihn im Fernsehen sah, desto klarer wurde, dass hier einer dabei war, eine neue Karriere zu schmieden.

Dann gab Sigmar Gabriel im Mai 2010 ein Interview, in dem er sagte, er traue Steinbrück »jedes politische Amt in Deutschland« zu. Damit war klar, dass auch der SPD-Vorsitzende persönlich der Meinung war: »Steinbrück kann Kanzler.«

Als sich die mediale Aufregung darüber gerade gelegt hatte, war es nun an Steinbrück, sich erneut zu Wort zu melden und wiederum einen kräftigen Stein ins Wasser zu werfen. Er tat das im Hessischen Rundfunk (13.5.2010), was in Berlin wohl kaum aufgefallen wäre, wenn er sich auf die inzwischen unvermeidliche Frage zur Kanzlerkandidatur nicht erstmals wirklich eingelassen hätte. »Der Zeitpunkt wird kommen, wo ich mich in Absprache mit zwei oder drei Führungspersönlichkeiten der SPD darüber zusammensetze«, sagte Steinbrück und fügte hinzu: Wer als Kanzlerkandidat antrete, müsse dies »mit vollständiger Kraft und mehr als 100 Prozent« tun. »Wenn, dann wollen Sie gewinnen, und zwar mit jeder Faser Ihres Körpers.«

Sofort herrschte helle Aufregung im linken Lager der SPD, während Vertreter vom rechten Flügel darauf bestanden, dass der Exfinanzminister doch nur Selbstverständlichkeiten ausgesprochen habe. Aber diese Sichtweise sollte in Wahrheit wohl nur die von links hereinrollenden Empörungswogen glätten. Mit der Aussage nämlich, dass er, Peer Steinbrück, der einfache Abgeordnete, die K-Frage im engsten Führungskreis der SPD besprechen und mitentscheiden werde, zeigte überdeutlich, dass seine Kandidatur nicht mehr nur als mediale Erfindung gelten konnte, sondern zur realen Option herangereift war. Zumal Steinbrück keinen Zweifel daran gelassen hatte, dass er sich die Aufgabe natürlich vollständig zutraute.

Das hatten auch andere so verstanden. Sichtlich verstimmt gab SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im Tagesspiegel (15.5.2010) zu Protokoll: »Selbstausrufungen sind in einer modernen demokratischen Partei wie der SPD aus der Mode gekommen.« Auch andere Vertreter des linken SPD-Flügels reagierten und monierten eine »Debatte zur Unzeit«.

Darauf wiederum musste der Parteivorsitzende reagieren, der einer solchen Debatte nicht tatenlos zusehen mochte. Gabriel hatte wenige Jahre zuvor im Gerangel um Kurt Beck mitbekommen, wie gefährlich es sein kann, wenn man solche Personalfragen nicht regelt, sondern eskalieren lässt. Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und nach dem überraschenden Rücktritt von Matthias Platzeck Anfang 2006 Vorsitzender der SPD, hatte sich im Ringen um die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2009 taktisch in die Ecke manövrieren lassen. Als SPD-Chef musste er schon aus Gründen der Selbstachtung darauf bestehen, zumindest als einer der denkbaren Kandidaten zu gelten. Es gäbe schließlich ein schlechtes Bild ab, wenn ein Parteivorsitzender in der Öffentlichkeit den Eindruck vermitteln würde, für eine Kanzlerkandidatur nicht geeignet zu sein.

Neben Beck war damals auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Gespräch. Die beiden versäumten es, die unvermeidliche Diskussion um den besten Kandidaten durch interne Verabredungen zu strukturieren oder zumindest einen Termin festzulegen, an dem die Entscheidung fallen sollte. Hinzu kam, dass Beck in Berlin lediglich als Ersatzvorsitzender galt und allgemein nie wirklich ernst genommen wurde. Er schaffte es nicht, sich vom Image des Provinzfürsten zu lösen. Das ließ ihn zunehmend dünnhäutig und ehrpusselig reagieren.

Entsprechend unglücklich wirkte der Pfälzer auch in dem von vielen Spekulationen und Falschinformationen begleiteten öffentlichen Kräftemessen mit Steinmeier, obwohl es intern bereits eine Vorverständigung gegeben hatte. Danach sollte Steinmeier am Ende der Spitzenkandidat sein. Allerdings wollte man die Entscheidung erst möglichst spät verkünden, um den Kandidaten nicht zu früh zu verschleißen. Am 7. September 2008 kam es auf einer SPD-Klausur am Schwielowsee in Brandenburg dann zum Showdown. Schon seit Langem schwelte zwischen Beck und Steinmeier ein Streit über den Umgang mit der Linkspartei. Beck wollte rot-rote Optionen offenhalten, während der Außenminister sie strikt ablehnte. In einer heftigen Debatte wurde dann diese Richtungsfrage mit der Entscheidung über die Spitzenkandidatur verbunden. Da ein Kanzlerkandidat Beck für die meisten Anwesenden chancenlos war, schlugen sich die am Schwielowsee versammelten Genossen auf Steinmeiers Seite und riefen ihn zum Kanzlerkandidaten aus. Beck konnte daran nichts mehr ändern. Ihm war die Regie entglitten; die SPD hatte ihrem Vorsitzenden für alle erkennbar das Heft des Handelns aus der Hand genommen. Da Beck ohnehin schon darunter litt, in Berlin nicht für voll genommen zu werden, zog er angesichts dieser neuerlichen Niederlage empört die Konsequenz und trat spontan vom Amt des Parteichefs zurück. »Wir waren alle überrascht und schockiert zugleich«, kommentierte Steinmeier damals das Geschehen. In der Rückschau sieht er heute in diesem schlechten Start als Kanzlerkandidat 2008 einen der Gründe für die schmerzliche Niederlage 2009. Außerdem sei es falsch gewesen, mehr als ein Jahr lang Kanzlerkandidat zu sein.

Steinmeier zieht gerne Gerhard Schröder als Gegenbeispiel heran. Der wurde im März 1998 nach seinem überragenden Abschneiden bei der Niedersachsenwahl als Kanzlerkandidat nominiert und nahm den Schwung dieses Erfolgs mit in den anschließenden Bundestagswahlkampf. Schröder war nur ein halbes Jahr Kandidat, ehe er im Herbst 1998 den Sieg über Helmut Kohl errang. Da die Wähler sich heute immer kurzfristiger entscheiden, darf nach Einschätzung vieler Wahlkampfmanager der Spitzenkandidat nicht zu früh ausgerufen werden.

Sigmar Gabriel versteht die dramatischen Ereignisse vom Schwielowsee als Lehrstück und Mahnung zugleich. Für ihn, der die SPD nach der Rekordniederlage 2009 erst mühsam wieder aufrichten musste, ist es als Parteivorsitzender von entscheidender Bedeutung, bei dem internen Ringen um die Kanzlerkandidatur jederzeit die Regie in den Händen zu halten. Wenn, wie bei Kurt Beck, erst einmal der Eindruck entsteht, dass der SPD-Chef selbst mit der wichtigsten Personalentscheidung seiner Partei nicht mehr viel zu tun hat, ist es um seine Autorität geschehen.

Gabriel gab sich deshalb beim ersten Auftritt der neuen Troika im Sommer 2011 vor der Bundespressekonferenz auch keine Mühe, den Urheber dieser Idee zu verschweigen. Er selbst wolle, dass die SPD mit drei starken Persönlichkeiten wahrgenommen werde, begründete er die Präsentation des Trios. Und was Steinbrück anbelange, so brauche der gar kein Amt. Schließlich sei der ehemalige Finanzminister schlicht derjenige, der die »finanzpolitische Expertise habe« und zusammen mit dem früheren Außenminister Steinmeier »gezeigt hat, wie man internationale Finanzkrisen solide handhabt«. Steinbrück, so betonte Gabriel, genieße in dieser Frage »zusammen mit Frank-Walter Steinmeier in der öffentlichen Wahrnehmung das größte Vertrauen«.

Seit Inthronisierung der Troika kann man in Wellenbewegungen verfolgen, wie gut es Gabriel gelingt, in der K-Frage wirklich das Heft des Handelns in der Hand zu behalten. Als beispielsweise die mediale Aufmerksamkeit für Steinbrück im Sommer 2011 so groß wurde, dass die Sache bereits als entschieden galt, ging Gabriel entschlossen dazwischen. In einem Interview (Spiegel Online, 12.9.2011) machte der SPD-Vorsitzende deutlich, wer bei dieser Frage wirklich das letzte Wort hat: »Ich werde einen Verfahrensvorschlag und einen Personalvorschlag machen«, verkündete er. Und sollte es »mehr als einen Kandidaten geben«, habe er auch nichts gegen eine Urwahl des Spitzenmanns einzuwenden. »Dann entscheiden die Mitglieder«, so Gabriel. Eine Spaltung der SPD fürchte er nicht. Im Gegenteil: Eine solche interne Abstimmung wirke »ungeheuer mobilisierend«. Gleichzeitig dürfte das auch ein Wink mit dem Zaunpfahl für Peer Steinbrück gewesen sein, es mit der Werbung in eigener Sache nicht zu übertreiben.

Ebenso signalisierte Gabriels starker Auftritt vor dem SPD-Parteitag 2011 allen Beobachtern, dass er und kein anderer es sei, der zum richtigen Zeitpunkt die K-Frage entscheiden werde. So wie Kurt Beck am Ende nur der Getriebene zu sein, das verträgt sich nicht mit Gabriels Selbstbewusstsein. Allerdings schließen sich an solche demonstrativen Machtbeweise zugleich immer wieder Spekulationen an, ob Gabriel am Ende selbst gegen Merkel antreten wolle.

Doch nach allem, was man in Berlin hört, ist das der unwahrscheinlichste Fall. »Für mich ist nicht entscheidend, wer Kanzlerkandidat wird, sondern dass die SPD den nächsten Kanzler stellt«, hat Gabriel in der Vergangenheit mehrfach betont. Man darf diese Versicherung durchaus ernst nehmen, denn es fiele auch auf den Vorsitzenden zurück, wenn er den falschen Kandidaten bestimmen oder sich trotz schlechter Aussichten selbst zum Herausforderer krönen würde. Gabriel drängt sich nicht nach einer Kandidatur, heißt es in seinem Umfeld immer wieder. Er werde vielmehr jedem den Vortritt lassen, der der SPD das bessere Resultat einbringe. Und da Gabriel auch seit Jahren die Umfragen liest und zu seinem Bedauern erkennen muss, dass er von den drei SPD-Spitzenpolitikern die geringsten Chancen hätte, wird er sich seinen Reim darauf machen. Es spricht sogar viel für die Vermutung, dass er sich selbst innerlich bereits gegen eine Kandidatur entschieden hat, auch wenn es den Vollblutpolitiker Sigmar Gabriel sehr reizen würde, persönlich gegen Merkel in den Ring zu steigen. So aber achtet er darauf, weiterhin fest im Regiestuhl zu sitzen und niemals auch nur den Verdacht aufkommen zu lassen, er habe sich im stillen Kämmerlein bereits vorzeitig aus dem Rennen genommen. Zum einen wäre es dann um seine Autorität und Entscheidungsgewalt geschehen. Zum anderen weiß man auch nie, ob in den nächsten Monaten nicht irgendwelche unvorhergesehenen Dinge passieren, die Steinbrück und Steinmeier zum Aufgeben zwingen – und dann stünde die SPD plötzlich ohne einen Kandidaten da.

Der genaue Entscheidungszeitpunkt für die Krönungsmesse des Kanzlerkandidaten ist offen. Es herrscht Konsens darüber, so spät wie möglich den Herausforderer von Angela Merkel zu bestimmen. Immer wieder wird der Januar 2013 genannt, konkret die Woche nach der niedersächsischen Landtagswahl. Da manche in der SPD fürchten, dass die Sozialdemokraten trotz wachsender Zuversicht in Niedersachsen nicht erfolgreich sein werden, soll mit der späteren Kür des Kanzlerkandidaten vermieden werden, dass er mit einer Niederlage dort in Verbindung gebracht wird. Auch nach der Entscheidung in Hannover bliebe noch ein halbes Jahr bis zur Bundestagswahl im Herbst 2013, was unter Kampagnemanagern als optimale Zeitspanne gilt. Außerdem lässt sich Anfang 2013 auch eher voraussagen, was die zwei, drei beherrschenden Themen sein werden, die die Bundestagswahl prägen.

Genau davon hängt es letzten Endes nämlich ab, wer von den beiden »Stones«, wie Steinmeier und Steinbrück gerne genannt werden, das Rennen macht. In den Popularitätswerten liegen beide in etwa gleich auf. Jeder von ihnen gilt als kompetent und verlässlich. Sollte die Eurokrise 2013 das beherrschende Thema bleiben, spräche viel dafür, Peer Steinbrück ins Rennen zu schicken. Angesichts der beunruhigenden Entwicklung in Griechenland und anderen Mittelmeerländern gäbe keinen Besseren. Er ist als Finanzminister mit dem Thema vertraut, und er hat Deutschland schon durch die erste große Krise nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers gesteuert. Außerdem kann er plastisch und anschaulich wie kein Zweiter die Zusammenhänge der Weltfinanzarchitektur erklären und einen Bogen schlagen zu dem, was das für die Bürger konkret bedeutet. Mit Steinbrück ließe sich auch die Kampagne inszenieren, die Merkel am meisten fürchten müsste: Wann war es gut? Als die Kanzlerin noch Steinbrück an ihrer Seite hatte! Wann wurde es schlechter? Als Steinbrück weg war und stattdessen Westerwelle kam!

Natürlich kennt sich auch Steinmeier in diesen Themenfeldern aus. Doch seine theoretische Sattelfestigkeit ändert nichts daran, dass er als Welterklärer und Wahlkämpfer nicht solche Funken schlägt, wie Steinbrück es bei seinen Auftritten vor einem bunt gemischten Publikum vermag. Auch Gabriel misstraut der Kampagnefähigkeit von Steinmeier. Schon während des Bundestagswahlkampfs 2009, den Steinmeier mit der schlimmsten Niederlage der SPD beendete, gerieten die beiden aneinander. Für Gabriels Geschmack griff Steinmeier damals nicht frontal genug an, um wirklich als Alternative zur ebenfalls bedächtigen Kanzlerin wahrgenommen zu werden. Immer wieder versuchte Gabriel mit konfrontativen Themen den recht spannungsarmen Wahlkampf anzuheizen, aber das wurde ihm eher als Einmischung denn als Schützenhilfe ausgelegt. Gabriel klagte damals im kleinen Kreis einmal seufzend darüber, dass man zum Schmieden eben ein ganz besonders heißes Feuer entfachen müsse, sonst sei es sinnlos.

Außerdem kommt mit Blick auf den Bundestagswahlkampf 2013 ein zweites Thema neben dem Euro infrage, das vor allem Sigmar Gabriel am Herzen liegt. Der SPD-Vorsitzende will nämlich die Frage der »Gerechtigkeit« in den Wahlkampf einführen. Vor allem die Frage der Lohngerechtigkeit möchte er durchdeklinieren – angesichts eines wachsenden Millionenheeres von Geringverdienern in prekären Beschäftigungsverhältnissen keine schlechte Idee für einen SPD-Wahlkampf. Das Thema soll ersten Planungen zufolge natürlich auch verbunden werden mit den Millionengagen von Managern und Bankern sowie mit den noch unbewältigten Folgen der Finanzkrise. Kerngedanke ist hier der Vorwurf an die Finanzmarktakteure, dass sie für den riesigen Schaden, den sie durch ihre Spekulationen mit Schrottpapieren angerichtet haben, bislang nicht bezahlt haben. Die Einführung einer Finanzmarkttransaktionsteuer liegt Gabriel deshalb sehr am Herzen. Steinbrück hatte schon als Bundesfinanzminister vergeblich für dieses Instrument geworben, damals allerdings noch ein kontinentaleuropäisches Vorpreschen ohne Großbritannien abgelehnt. Inzwischen ist er deutlich flexibler geworden. Bei nahezu jeder Veranstaltung prangert er die Banker und Spekulanten an, sie würden sich um ihren gerechten Beitrag zur Schadensregulierung drücken. Auch die zwischenzeitlich zum Erliegen gekommenen Versuche, die Finanzmärkte stärker zu kontrollieren, stellen für Gabriel und Steinbrück ein wahlkampfträchtiges Thema dar. Für Steinbrück läuft das unter der Überschrift, den Primat der Politik über eine aus den Fugen geratene Finanzwelt wiederherzustellen. Oder um es mit Gabriels Worten auszudrücken: »Wer entscheidet, wie wir zusammenleben wollen? Die Finanzmärkte oder wir?«

Die ersten Risse in der Troika Gabriel, Steinbrück und Steinmeier tauchten auf, als es im März 2012 um die taktische Frage ging, wie man die Kanzlerin mit Gabriels Lieblingsthema Finanzmarkttransaktionsteuer vor sich hertreiben könne. Merkel brauchte damals für die Zustimmung zum Eurofiskalpakt eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, war mithin auf die Stimmen der SPD angewiesen. Gabriel hatte verlangt, die Zustimmung davon abhängig zu machen, dass die Bundesregierung sich in der EU für die Einführung einer Finanzmarktransaktionsteuer nach dem Modell der SPD einsetzen werde. Da die FDP strikt dagegen war, musste Merkel einen Kompromiss finden. Steinmeier wusste das. Er war bereit, Abstriche zu machen und sprach sich deshalb auch dagegen aus, die beiden Themen Fiskalpakt und Börsensteuer mit einem Junktim zu versehen. »Das Wort Junktim stört aussichtsreiche Verhandlungsprozesse«, warnte auch der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann. Und Steinmeier fügte im kleinen Kreis hinzu, ein solches Junktim binde eher die SPD als die Kanzlerin, weil man eine Ablehnung später ohne Gesichtsverlust nicht wieder in eine Zustimmung verwandeln kann. Für Gabriel, der die Idee des Junktims seit Längerem propagierte, wirkte das jedoch wie eine Ablehnung seiner Strategie. Er verschickte deshalb an eine ganze Reihe von SPD-Politikern aus der zweiten Reihe per SMS die Aufforderung, man möge sich doch bitte öffentlich im Sinne des Junktims äußern und die Finanzmarkttransaktionsteuer zur Bedingung für die Zustimmung zum Fiskalpakt machen. Steinmeier und übrigens auch Steinbrück erhielten diese SMS nicht, erlangten aber gleichwohl mit geringer Verzögerung Kenntnis davon. Steinmeier stellte Gabriel daraufhin erbost zur Rede und fragte ihn, warum er hinter seinem Rücken solche Aktionen starte.

Im Kern ging dieser Streit nicht nur um die taktische Frage des Junktims, sondern um die generelle Strategie der SPD gegenüber der Bundesregierung. Sollte man stellenweise kooperativ sein, wie Steinmeier es vorschwebte, oder mit Blick auf kommende Wahlen die Kanzlerin lieber mit einer konsequenten Oppositionspolitik stellen, wie Gabriel es forderte?

Hinter diesem Streit stecken zwei tiefere Fragen, die für den Erfolg der Troika entscheidend sind: Die eine lautet, wer in der SPD den Ton angibt – der Parteichef oder der Fraktionsvorsitzende? Wenn sich hier keine Einigung herstellen lässt, ist es mit der Harmonie der Troika schnell vorbei. Die zweite Frage geht in die gleiche Richtung, die schon im Bundestagswahlkampf 2009 gestellt und von Steinmeier und Gabriel unterschiedlich beantwortet wurde: Kann die SPD Merkel mit einer Mischung aus Kritik und konstruktiver Politik besiegen oder geht es letztlich nur mit einem Frontalangriff?

Gabriel steht für die Angriffsvariante. Sie entspricht seinem Naturell und speist sich aus den schlechten Erfahrungen, die die SPD 2009 mit der Steinmeier-Variante gemacht hat. Dazwischen bewegt sich Peer Steinbrück. Einen frontalen Wahlkampf gegen Merkel kann er ebenso wenig glaubhaft führen wie Steinmeier. Beide haben Merkel als Minister gedient und das gute Verhältnis und weitgehende Einvernehmen zwischen den Beteiligten ist der Öffentlichkeit nicht verborgen geblieben. Es wäre also wenig glaubwürdig, die Kanzlerin auf allen Feldern frontal anzugreifen.

Daraus ergibt sich die für die Troika schwierige Konstellation, dass die beiden »Stones« im Wahlkampf eine andere Taktik verfolgen würden als der SPD-Vorsitzende, der wiederum über die Auswahl des Kanzlerkandidaten bestimmen soll. Viel spricht deshalb auch für die Variante, dass es in Wahrheit Steinmeier und Steinbrück sind, die die Entscheidung in der K-Frage vorab unter sich treffen. Die »Stones« sind sich persönlich und politisch viel näher als ihrem Vorsitzenden. Angeblich haben sie sich auch in die Hand versprochen, die Sache einvernehmlich zu regeln, weil jeder weiß, dass er im anschließenden Wahlkampf ohne die unbedingte Unterstützung des anderen chancenlos wäre. Gingen die beiden dann nach einer solchen Einigung zum Vorsitzenden und einer würde sagen »ich verzichte« und der andere würde sagen »ich mache es«, wäre es für Gabriel schwierig, sich dagegenzustellen.

Die Dynamik solcher Prozesse ist schwer einzuschätzen. Die drei Männer wissen das und versuchen durch regelmäßige Treffen, Irritationen so weit es geht zu vermeiden. Sie kennen als Alphatiere natürlich ihre Stärken, aber die drei sind auch lange genug in der Politik, um nicht über ihre Schwächen hinwegzusehen. Gabriel weiß um seine Sprunghaftigkeit, Steinmeier um seine mangelnde Kampagnefähigkeit und Steinbrück ist sich darüber im Klaren, dass er mit seiner Schärfe und Ironie oft mehr Schaden als Nutzen stiftet. Mindestens einmal im Monat verabreden sich die drei an unterschiedlichen, in der Regel geheimen Orten, um Strategien zu besprechen oder Irritationen auszuräumen. Weil kaum etwas von diesen Troika-Treffen nach außen dringt, spricht viel dafür, dass wirklich ernsthaft und offen miteinander gesprochen wird, auch wenn es deshalb gelegentlich zu Missstimmungen kommt. Steinbrück etwa hatte sich sehr darüber geärgert, dass Steinmeier ihn nach dem überraschenden Verzicht von Axel Weber als neuen Präsidenten der Europäischen Zentralbank vorgeschlagen hat, obwohl Merkel diese Idee niemals in der Union würde durchsetzen können. Steinmeier wiederum war unglücklich darüber, dass er öffentlich als nächster Bundespräsident gehandelt wurde. Solche Vorschläge riechen immer ein wenig danach, dass man den potenziellen Konkurrenten »wegloben« möchte, wenngleich es am Ende ganz andere Kreise sind, die solche Gerüchte streuen.

Die ständige öffentliche Präsenz der Troika bietet nach den Worten von Sigmar Gabriel den Vorteil, dass »alle über die SPD und die Frage reden, wer von denen Kanzler werden soll und keiner mehr über Frau Merkel spricht«. Der Nachteil dieses gut inszenierten, internen Wettbewerbs liegt natürlich ebenfalls auf der Hand: Irgendwann verbrauchen sich der Neuigkeitswert und Charme eines jeden Dreierbunds. Schon die Pressekonferenz des Trios zum Thema Europapolitik im Mai 2012 wirkte kaum noch selbstbewusst, sondern eher künstlich und bemüht. Alle drei sagten einleitend in etwa das Gleiche und versuchten sogar auf die Fragen der Journalisten so ähnlich wie möglich zu antworten. Das Gebot der Stunde lautete: bloß keine Unterschiede erkennen lassen, bloß keinen Soloauftritt wagen, um keine neuen Spekulationen zu nähren. Doch diese demonstrative Geschlossenheit wirkt irgendwann unecht. Stattdessen wird eher der Zwang zur Harmonie sichtbar als eine tatsächliche Übereinstimmung. Außerdem verrutschen schnell die Maßstäbe, wenn bei wichtigen Themen nur noch die drei Spitzenleute vor die Presse treten. Bedeutet das dann im Umkehrschluss, dass ein Soloauftritt von Steinbrück, Steinmeier oder Gabriel nur noch halbwichtigen oder gänzlich unbedeutenden Themen gilt?

Die Troika hatte ihren Zenit endgültig überschritten, als sich die drei Sozialdemokraten Mitte Juli 2012 auf den Weg nach Paris machten, um dem neu gewählten französischen Staatspräsidenten François Hollande ihre Aufwartung zu machen. Das Pikante an dem Besuch war der Zeitpunkt. Der Sozialist Hollande empfing die Parteifreunde der deutschen Sozialdemokratie, noch bevor er Bundeskanzlerin Merkel in seinem neuen Dienstsitz, dem Élysée-Palast, begrüßt hatte. Manche Beobachter witterten dahinter gleich eine Retourkutsche des Franzosen – schließlich hatte Merkel während des französischen Wahlkampfs keine Zeit für den sozialistischen Spitzenkandidaten Hollande gehabt, obwohl der gerne ins Kanzleramt gekommen wäre. Dort hatte aber in dieser Zeit nur Merkels konservativer Parteifreund Nicolas Sarkozy Eintritt.

Beim Blitzbesuch der Troika in Paris schien deshalb nicht nur das Protokoll in Vergessenheit zu geraten, sondern auch die übliche Trennung von Staats- und Parteipolitik, zumal Steinmeier eine Art europäischer Nebenregierung unter Sozialsten ausrief. Man könne es der Bundesregierung eben nicht mehr überlassen, alleine das Gespräch mit den europäischen Partnern zu suchen, begründete er den Troika-Vorstoß in Paris. Nicht wenige in Deutschland warfen deshalb der SPD vor, Merkel außenpolitisch in den Rücken zu fallen. Man könnte es so sehen, denn in der Tat standen ihr auf EU-Ebene schwierige Verhandlungen mit Hollande bevor, und da war es nicht ganz fair, wenn deutsche Sozialdemokraten den französischen Präsidenten mit Argumenten gegen die deutsche Kanzlerin fütterten. Die strittige Debatte in Berlin verfehlte ihre Wirkung auf Hollande nicht. Er vermied es deshalb, sich mit Gabriel, Steinbrück und Steinmeier in Paris gemeinsam fotografieren zu lassen. In den Zeitungen waren deshalb am Tag danach die drei SPD-Größen zu sehen, die ohne ihren Gastgeber alleine auf der Treppe des Élysée-Palasts standen und etwas verlegen in die Kameras lächelten.

Es scheint inzwischen, als würde die »Heilige Dreifaltigkeit« langsam den Zenit ihrer Beliebtheit überschreiten. Im Juli 2012 sprachen sich in einer Emnid-Umfrage für den Focus 49 Prozent der Befragten für eine baldige Kür des Kanzlerkandidaten aus. Nur 34 Prozent meinten, die SPD solle noch warten. Unter den SPD-Mitgliedern selbst ist der Wunsch nach Klarheit in der K-Frage sogar noch ausgeprägter. Hier plädieren 53 Prozent für eine rasche Entscheidung.

Den drei Protagonisten ist das bewusst, aber sie wollen sich nicht treiben lassen. Weder von der Öffentlichkeit noch von der Partei. Dabei darf man keine Fehler zulassen. Jeder in der Troika weiß, dass er unter schärfster Beobachtung der Medien steht, die jedes Anzeichen von Disharmonie lustvoll ausleuchten. Dass dabei naturgemäß viel dramatisiert und spekuliert wird, gehört ebenfalls zum riskanten Spiel auf dem glatten Parkett der politischen Bühne.

Das gilt auch für die Frage, welchen Kandidaten die SPD angeblich lieber sehen würde. Die »Delegierten-SPD«, also die Riege der mittleren Funktionäre, neigt emotional sicherlich eher Sigmar Gabriel zu. Allerdings weiß dieser Teil der Partei auch, dass der SPD-Chef nach allen Umfragen die geringsten Chancen beim Wahlvolk hätte. Angesichts dessen müsste die SPD zwischen den beiden »Stones« wählen. In dieser Variante würde sich die Mehrheit der sozialdemokratischen Funktionäre wohl eher für Steinmeier als für Steinbrück entscheiden. Der Fraktionschef gilt auch den Linken noch als akzeptabler Kompromiss zu Steinbrück, der für die vielen aktiven »Zeitreichen« in der SPD immer noch ein rotes Tuch ist. Wie allerdings die Gesamtheit der knapp 500 000 SPD-Mitglieder bei einer Urwahl abstimmen würde, lässt sich kaum abschätzen – und vermutlich wird es dazu auch gar nicht erst kommen. Denn nach dem bisherigem Stand der Dinge spricht nichts dafür, dass am Ende des Klärungsprozesses innerhalb der Troika mehr als ein Kandidat übrig bleibt. Die alles entscheidende Frage lautet schlicht, ob die SPD 2013 wirklich ernsthaft um Platz eins kämpfen will und dafür bereit ist, einen Kandidaten wie Peer Steinbrück auszuhalten.