Kapitel 14

Geliebte Heulsuse

Wenn man wissen will, warum Peer Steinbrück auch nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft immer wieder Probleme mit seiner Partei hat, dann muss man Peter Glotz lesen. Der leider früh verstorbene Vor- und Querdenker der Sozialdemokraten hat einmal eine sehr hellsichtige Analyse über die SPD und die Zusammensetzung ihres Parteikörpers verfasst. Darin findet sich alles wieder, was Steinbrück bei seinen Genossen so sehr auf die Nerven geht (»Die soziale Selbstgerechtigkeit«, DIE ZEIT, 20/ 2003).

Weniger sind einzelne politische Positionen der Quell ständigen Ärgers. Die Haltung zu Sachfragen kann sich im Laufe der Jahre unter wechselnden Bedingungen immer wieder ändern. Nein, das Hauptproblem findet sich eher im menschlichen oder besser gesagt organisationssoziologischen Bereich. Steinbrück hadert mit der Anmutung seiner Partei, mit dem klassischen Typus des mittleren Funktionärs, der in der SPD den Ton angibt und dabei in aller Regel den intellektuellen Fortschritt behindert. Peter Glotz sprach in diesem Zusammenhang über eine »Erfahrungsverdünnung« in den politischen Parteien. Steinbrück selbst veranschaulicht den Kern des Problems mit dem Gegensatzpaar der »Zeitreichen« und der »Zeitarmen«. Bei den »Zeitreichen« handelt es sich um die Aktiven innerhalb einer Partei. Diese Gruppe, die rund 10 bis 15 Prozent der Mitglieder umfasst, prägt nicht nur ganz wesentlich das Innenleben einer Partei, sondern auch die »parteiinterne Aneignung von Wirklichkeit und die Mechanismen der Personalauswahl«, wie Steinbrück in seinem Buch beschreibt (Unterm Strich, S. 330). Da in ihrem Job stark eingebundene Menschen kaum in der Lage sind, sich in einer Partei zeitintensiv zu engagieren, wird die parteiinterne Meinungsbildung folglich von denjenigen bestimmt, die beruflich weitaus weniger beansprucht werden oder die bereits aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind.

Man kann das Phänomen gut bei den abendlichen Sitzungen in den Orts- oder Kreisverbänden beobachten. In diesen Versammlungen dominieren die »Zeitreichen«, oft angeführt von einer regen Riege rüstiger Rentner. Auch die Repräsentanten der mittleren Laufbahnen des öffentlichen Dienstes sind unter den Aktiven der SPD überproportional vertreten. Eine solche soziale Zusammensetzung hat einen entscheidenden Nachteil: Sie schneidet die Partei von jenem Teil der Wirklichkeit ab, in dem die Konfrontation mit den wirtschaftlichen, technologischen und sozialen Neuerungen am intensivsten ist, nämlich bei den »Zeitarmen«.

Bodo Hombach, politischer Weggefährte von Wolfgang Clement und Gerhard Schröder, hat dieses Dilemma einmal mit deutlichen Worten beschrieben: Die SPD sei »hinter ihrem Fortschritt zurückgeblieben«, weil unter den Aktiven in der Partei die falschen Leute den Ton angeben würden, so Hombach. Eigentlich müssten die Ortsvereine der SPD voll sein von Menschen wie ihm, wohlhabenden Bürgern, die selbst profitiert haben von der breiten Bildung, die die SPD in den Siebzigerjahren unter das Volk gebracht hat. Stattdessen würden an der Basis heute Nörgler, Alte und Gebeutelte vorherrschen (Die ZEIT, 36/2010). »Wo sind die Genossen geblieben, die in die Mitte der Gesellschaft geführt wurden und noch weiter hinauf?«, fragt Hombach. Es sei schlimm, dass ausgerechnet diejenige Partei, die wie keine andere für den sozialen Aufstieg gekämpft habe, ihre Aufsteiger verprelle und abstoße. Hombachs Urteil über die SPD fällt deshalb hart aus: »Der Fisch stinkt nicht vom Kopf her, sondern vom Körper.«

Steinbrück formuliert im Prinzip den gleichen Befund, nur mit gesetzteren Worten und auf die Parteien im Allgemeinen gemünzt: »Solange sich die Parteien nicht um eine Öffnung bemühen, die denen, die mitten im Berufsleben stehen, passende Artikulations- und Partizipationsmöglichkeit bietet, werden die Parteien den sich wandelnden Realitäten weiter hinterherhinken.« Da auch die Bürger selbst diese »Erfahrungsverdünnung« spüren, erklären sie die Parteien nur allzu gerne für realitätsfern, antiquiert und inkompetent.

Siemens-Chef Peter Löscher hat ähnliche Erfahrungen in seinem Unternehmen gesammelt. Er klagte einmal heftig über das untere und mittlere Management, das ähnlich wie eine »Lehmschicht« den Informationsfluss zwischen dem produzierenden Teil der Firma unten in den Werkshallen und den Entscheidungsträgern oben in den Chefetagen verstopfe und so Innovationen behindere oder sie zerrede.

In den Parteien bewirken diese »Lehmschichten«, dass beim Erarbeiten neuer Programme und bei der Diskussion wichtiger Reformen der Blick sich viel zu oft rückwärts richtet oder am traditionellen Erfahrungsschatz klebt. Auf diese Art und Weise wird der Fortschritt im Sinne einer ständigen Aktualisierung der Politik entlang der sich wandelnden Realitäten verhindert. Bei der Union gelten vor allem die ländlich und kleinbürgerlich geprägten Kreise als vehemente Gegner jeglicher Modernisierung, insbesondere im gesellschaftlichen Bereich. Nur so konnte es etwa passieren, dass die Union jahrzehntelang die Augen davor verschloss, dass Deutschland keine »Gastarbeiter« mehr beschäftigt, sondern zum Einwanderungsland geworden ist.

Auch die Akzeptanz von Patchworkfamilien oder das Bedürfnis junger Frauen, Beruf und Familie wie selbstverständlich vereinbaren zu können, wurde von den selbst ernannten »Konservativen« der Union beharrlich bekämpft. Das hat für die Gesellschaft wie für die Partei erhebliche negative Folgen: Bei den jungen Frauen in Großstädten fällt die Zustimmung zur CDU bemerkenswert schwach aus – ein echtes Menetekel für eine Volkspartei und für eine weiblich geführte Regierung überdies. Und die Migranten in Deutschland sind selbst in der dritten und vierten Generation nur schlecht integriert. Nicht wenige von ihnen leben inzwischen vollständig abgeschottet in einer sozial deklassierten Parallelgesellschaft, aus der ihre Kinder wegen mangelhafter Deutschkenntnisse und entsprechend geringer Bildungserfolge kaum ausbrechen können.

Anders als bei der Union liegt die »Lehmschicht« der SPD weniger im ländlich-provinziellen Bereich, sondern lässt sich ausgehend von bestimmten Berufsgruppen irgendwo zwischen klassischer Industriebeschäftigung und öffentlichem Dienst verorten. Der Typus des durchschnittlichen SPD-Parteitagsdelegierten ist von den Brennpunkten technischer und wirtschaftlicher Veränderung meist weit entfernt und baut deren Dynamik deshalb nur unzureichend in sein politisches Weltbild ein. Nun werden alle gewerkschaftlich engagierten Mitglieder in der SPD einwenden, dass sie als Betriebsräte und Vertrauensleute in den Fabriken und Werkshallen des Landes sehr wohl an der Front der modernen Arbeitswelt stehen und deshalb auch deren Veränderungen spüren. Das bezieht sich aber in aller Regel auf die klassischen Großstrukturen von Industrieunternehmen. Die Mehrzahl der Unternehmen in Deutschland besteht jedoch aus kleinen und mittleren Firmen, in denen es entweder keine gewerkschaftliche Vertretung gibt oder wo die gewählten Betriebsräte nicht unmittelbar den Strukturen der organisierten Arbeitnehmervertretungen entstammen.

Etwas anderes kommt hinzu. Die SPD ist über ihren Gewerkschaftsflügel bis heute zwar stark in den traditionellen Industriezweigen vertreten, doch im Bereich moderner Dienstleistungen und insbesondere im Sektor der Informations- und Kommunikationstechnologien kaum anzutreffen. »Wenn die SPD … wirklich strategisch denken will, muss sie zuerst die Klassenstruktur des digitalen Kapitalismus intelligent analysieren«, forderte Peter Glotz deshalb bereits 2003. Mit dem althergebrachten Denkmuster »wir hier unten, ihr da oben« habe die Sozialdemokratie in diesen modernen Wirtschaftszweigen keine Chance mehr, warnte er die Partei. Ansonsten könne es kaum gelingen, »jemals eine Mehrheit unter den disponierenden Eliten zu gewinnen, die heute aus Wissensarbeitern bestehen«. Wenn die SPD dort aber »nicht wenigstens eine spürbare Minderheit« überzeuge, werde sie unfähig sein, die Gesellschaft zu gestalten, so Glotz. Die SPD dürfe »den produktivistischen Kern der Gesellschaft nicht vergessen, missachten oder rechts liegen lassen. Sie braucht die Leute, die Projekte machen, Risiken eingehen und sich schinden.«

Das bedeutet verkürzt gesagt, dass die SPD sich nicht nur um den gewerkschaftlich organisierten Stahlkocher in einem Großbetrieb der Montanindustrie kümmern soll, sondern zugleich attraktiv werden muss für die modernen »Wissensarbeiter«, also für den Softwareprogrammierer oder den IT-Berater, der als Selbstständiger mit wechselnden Teams arbeitet oder als freier Mitarbeiter nur vorübergehend für bestimmte Projekte eingesetzt wird.

Der klassische Arbeiter im Dauerbeschäftigungsverhältnis alter Prägung stelle einen Teil der »schrumpfenden Traditionsbataillone« dar, auf die die SPD sich nicht mehr alleine verlassen dürfe, warnt auch Steinbrück. Allein mit dieser Klientel und den dazu passenden politischen Repräsentanten sei die Sozialdemokratie nicht mehr in der Lage, mehrheitsfähig zu werden. »Die SPD ist sicherlich gut beraten, sich nicht nur für Rentner und Transfergeldempfänger einzusetzen, sondern auf die Interessen derjenigen zu achten, die jeden Tag arbeiten gehen und erst das erwirtschaften, was verteilt werden kann«, betonte Steinbrück in einem Interview (Handelsblatt, 7.10.2010). Für ihn gibt es deshalb nur eine Schlussfolgerung: »Die SPD wird lernen müssen, die Welt und die Gesellschaft neu zu interpretieren, um dann zu definieren, was Fortschritt unter den Bedingungen des ökonomisch-technischen Wandels, der Demografie, der Pluralisierung und Individualisierung bedeutet.«

So etwas hört nicht jeder innerhalb der Partei gerne. Die Mehrzahl der Funktionäre hat sich daran gewöhnt, linke Politik auf die Gegensätze zwischen Arbeit und Kapital zu beschränken. Bei dieser thematischen Fixierung wird der Kampf um Gerechtigkeit reduziert auf eine möglichst breite Umverteilung von oben nach unten. Steinbrück reicht aber das Soziale in der Politik der SPD nicht mehr aus, auch wenn die Partei auf diesem Feld »die größten Wohlfühlerlebnisse« hat, wie er sarkastisch feststellt. Die SPD bemerke nicht, dass »ihr wirtschaftspolitisches Bein zu kurz ist und sie deshalb im Kreis läuft«, moniert er und fordert deshalb vehement einen Kurswechsel, was wiederum vom linken Flügel der Sozialdemokratie misstrauisch beäugt wird. Nach Einschätzung von Steinbrück braucht die SPD dringend mehr wirtschafts- und finanzpolitische Kompetenz. Dabei sieht er sich natürlich als Bannerträger vorneweg marschieren, bislang allerdings ohne ausreichende Gefolgschaft. »Zwei oder drei Figuren im Schaufenster und der eine oder andere vernunftbegabte Vorstoß, der möglicherweise im sozial- oder umweltpolitischen Überschwang wieder konterkariert wird, sind nicht genug«, weiß Steinbrück. Das gilt, so möchte man hinzufügen, natürlich in ganz besonderer Weise für eine Spitzenkandidatur im Wahlkampf. Ohne ehrlichen Beifall aus den eigenen Reihen würde jedem Frontmann die Glaubwürdigkeit fehlen.

Konsequent hat Steinbrück die SPD von Anfang an als »Wertschöpfungspartei« und eben nicht als klassische »Umverteilungspartei« gesehen. Daraus hat er in allen seinen politischen Ämtern den Auftrag abgeleitet, nach Möglichkeit optimale Bedingungen für eine funktionierende Wirtschaft und eine ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen zu schaffen. Zwangsläufig entwickelten sich daraus viele Konflikte mit den SPD-Linken und den Grünen, deren Prioritätensetzung »Umweltschutz vor Arbeitsplatz« er immer für falsch gehalten hat.

Wenn man so konsequent wie Peer Steinbrück die Wertschöpfung, also das Erwirtschaften, über das Verteilen setzt, gerät man innerhalb der SPD schnell unter Druck. Die ökonomisch gebotene Reihenfolge »erst verdienen und dann ausgeben« wird nämlich im politischen Alltag seit Jahrzehnten nicht mehr eingehalten, wie ein Blick auf die wachsende Staatsverschuldung belegt. Zwar trifft dieser Vorwurf alle Parteien, doch stößt man bei den bürgerlichen Kräften inklusive der Grünen beim Schuldenmachen noch auf eine Haltung, die sich mit »schlechtem Gewissen« umschreiben lässt. Union und FDP wissen, dass ihre Verschuldungspolitik das sorgsam gehegte Image ihrer ökonomischen Kompetenz auf Dauer arg beschädigt. Und die Grünen wiederum sehen ein, dass sie ihren Anspruch einer nachhaltigen Politik schwer verletzen, wenn sie unseren Kindern wahre Schuldenberge hinterlassen. Nirgendwo aber – von der Linken einmal abgesehen – wird mit so gutem Gewissen über die eigenen Verhältnisse gelebt wie bei der SPD. Der Grund dafür liegt in dem altruistischen Selbstverständnis der Sozialdemokratie: Die Schulden sind gerechtfertigt, weil mit dem Geld ja nur Gutes für die Armen und Schwachen getan werde. Wer so wie Peer Steinbrück diese Haltung energisch bekämpft, braucht sich über die Zahl seiner Gegner nicht zu wundern.

Steinbrück hat in seinen Jahren als Landes- und Bundesfinanzminister immer wieder die leidvolle Erfahrung machen müssen, dass die sozial motivierten Ausgabewünsche seiner Parteigenossen ständig den Rahmen der jeweiligen Etats sprengten. Auch daraus entwickelten sich zahlreiche Konflikte. Da in der Regel bei erhöhten Ausgabewünschen niemand Einsparvorschläge an anderer Stelle macht, führt die Finanzierung politischer Projekte bei SPD-Politikern regelmäßig zu erhöhter Schuldenaufnahme oder zu »Einnahmeverbesserungen«, sprich Steuererhöhungen, die selbstverständlich zuvorderst den »starken Schultern« aufgeladen werden sollen. Auch diese Haltung hat Steinbrück viele Streitigkeiten mit den eigenen Leuten beschert, wobei er sich als Finanzminister weniger gut durchsetzen konnte als in der Rolle des Wirtschafts- und Verkehrsministers. So hat er es zugelassen, dass unter tätiger Mithilfe der SPD in den letzten 15 Jahren die Bemessungsgrenzen des Steuertarifs immer weiter nach unten verschoben wurden, sodass heute bereits ein gut verdienender Industriemeister fast den Spitzensteuersatz zahlen muss.

Das offenbart eine Definition von Gutverdienern und Lastenverteilung, die unzeitgemäß ist und Steinbrücks berechtigter Forderung widerspricht, die Solidarität der Arbeitnehmer als Leistungsträger der Gesellschaft nicht zu überdehnen. Die stärkere Fokussierung auf die »Wissensarbeiter« und den, so Peter Glotz, »produktivistischen Kern« der Gesellschaft bedeutet ja gerade, dass die SPD nicht nur als »Kümmererpartei« oder als »Schutzmacht der kleinen Leute« auftreten darf, wie Johannes Rau es noch formulierte. Als »Wertschöpfungspartei« und auch als »Schutzmacht« kann sie heute nur dann glaubwürdig sein, wenn sie auch wirtschaftspolitisch engagiert ist. Dazu müsste sie jedoch nicht nur sozialpolitische Ziele hochhalten, sondern zugleich die »Schutzmacht derjenigen in der Mitte der Gesellschaft sein, deren Bereitschaft zur Solidarität sie mit einer Leistungsidee gewinnen« soll, wie Steinbrück es einmal selbst forderte. Dass er diese »Leistungsidee« mit hohen Steuern für Durchschnittsverdiener selbst durchkreuzt hat, gehört zu den offenkundigen Widersprüchen in seinem politischen Leben.

Für erhebliche Unruhe sorgte nicht zuletzt seine Forderung, die SPD müsse sich von dem Image lösen, zuvorderst als Partei der Benachteiligten und Zukurzgekommenen in Erscheinung zu treten. Steinbrück ärgert sich immer wieder über Strategen, die glauben, »dass die Modernisierungsverlierer im Mittelpunkt von Programm und Politik zu stehen hätten und sich aus der Vertretung ihrer summierten Interessen politische Mehrheiten gewinnen ließen«. Dieses Konfliktmuster besteht, seit nach dem Fall der Mauer die diversen SED-Nachfolgeorganisationen als Wettbewerber der SPD in Erscheinung getreten sind. Einer der Hauptgründe für das Zerwürfnis zwischen Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine lag in dem strategischen Irrglauben des Saarländers, dass man stets eine Mehrheit hinter sich scharen könne, wenn die SPD nur konsequent die Interessen der Arbeiter und der Rentner bediene und dafür bei »den Reichen«, »der Wirtschaft« und den Leistungsträgern abräume.

Genau dieses verquere Rezept probiert die Linkspartei seit Jahren aus, allerdings mit immer geringerem Erfolg. Ihr Bemühen, mit unhaltbaren Versprechen die Modernisierungsverlierer dieser Gesellschaft anzulocken, hat den SED-Erben keinen anhaltenden Zuspruch beschert. Im Gegenteil sinken die Werte für die Linkspartei kontinuierlich. Hier mit den Angeboten der Linken zu konkurrieren, hält Steinbrück zu Recht für ein unmögliches, weil unglaubwürdiges Unterfangen.

Gleichzeitig muss sich die SPD seiner Ansicht nach eingestehen, dass sie mit der Agenda-Politik und ihrer modernen Reform-orientierung eine gewisse Klientel auf immer verloren hat. Es handelt sich dabei um einfache männliche Gewerkschaftsmitglieder zwischen 40 und 60, die der Partei seit Schröders Zeiten unversöhnlich gegenüberstehen. Ebenso wenig kann die aus Arbeitslosen oder Geringqualifizierten bestehende Gruppe der Frustrierten und Verbitterten seiner Meinung nach »um den Preis einer völligen Verbiegung der Partei« zurückgewonnen werden. Sein Rezept indes, diese Gruppe politisch weitgehend zu ignorieren und sie parteipolitisch als Wähler abzuschreiben, stößt vielen in der SPD sauer auf.

Das gilt auch für Steinbrücks entschlossene Ablehnung der Linkspartei als Koalitionspartner der SPD, was vermutlich unter anderem auf seine Erfahrungen zurückgeht, die er Anfang der Achtzigerjahre als Referent an der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik in Ostberlin mit der DDR und ihrem Unterdrückungssystem gemacht hat. Er erlebte die DDR als dumpf und ökonomisch völlig daniederliegend, wie er sagt. Jede Form von Sozialismusverklärung oder DDR-Nostalgie ist ihm seitdem fremd. Steinbrück besuchte damals das Stasi-Gefängnis in Höhenschönhausen; ein Erlebnis mit fortdauernder Wirkung. »Ich habe eine sehr große Distanz gegenüber denjenigen, die diese DDR-Geschichte mit allen ihren Opfern nicht aufarbeiten«, bekannte er in dem bereits erwähnten Interview mit dem Bayerischen Rundfunk. »Diese damals in der DDR herrschende Verachtung der Menschenwürde hat mich sehr geprägt.« Das gelte auch für seine Positionierung »innerhalb der sozialdemokratischen Partei, wenn es darum geht, ob man gegenüber der Linkspartei irgendwelche Avancen machen muss. Dafür habe ich vor dem Hintergrund der Erfahrungen, die ich gemacht habe, wenig Verständnis.« Dass Steinbrück mit dieser eindeutigen Haltung vor allem bei Sozialdemokraten in den neuen Bundesländern aneckt, kann nicht verwundern; schließlich gilt die Linkspartei in weiten Teilen der Ost-SPD als akzeptabler Koalitionspartner.

Einer der häufigsten Reibungspunkte mit den Genossen liegt jedoch in der Art und Weise, wie Steinbrück auftritt und sich äußert. Seine Schwachstellenanalysen treffen stets zielgenau und schmerzen nicht zuletzt deshalb, weil sie in aller Regel rhetorisch brillant und oft mit beißender Ironie vorgetragen werden. Eines seiner berüchtigten Zitate lehnt sich beispielsweise an den sozialdemokratischen Übervater und dessen bekannteste Botschaft an, mehr Demokratie wagen zu wollen. Daraus machte Steinbrück einmal sehr spontan den hämisch klingenden Satz: »Willy Brandt hat uns nicht gesagt, wir sollten mehr Sozialhilfe wagen.« Für solche Sprüche hassen sie ihn in der SPD.

Er selbst weiß, dass er im Überschwang oft überzieht und mit seinem leicht galligen Unterton manchen Parteifreund verletzt. Aber die Lust am spöttischen Bonmot ist eben oft stärker als Vorsicht oder taktische Zurückhaltung. »Dann gehen die Gäule mit ihm durch«, sagte ein ehemaliger Sprecher, der des Öfteren zusammenzuckte, wenn der Chef in Interviews oder Reden wieder einmal sein Jack-Nicholson-Grinsen aufsetzte und kräftig austeilte. Sehr häufig schon wurde auch das Mittel der Ironie, das Steinbrück so gerne benutzt, in der politischen Auseinandersetzung missverstanden und fand sich in Form von bewusst aus dem Zusammenhang gerissenen und zugespitzten Äußerungen als mediale Schelte wieder. Eines der besten Beispiele dafür ist das berühmt-berüchtigte Zitat, die SPD sei eine »Partei der Heulsusen«. Im Originaltext, einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 18. August 2007, liest sich die Passage wie folgt: »Im Trend ist das Zutrauen der Bevölkerung in die SPD nicht so ausgeprägt, wie wir uns das wünschen«, erklärte der damalige Bundesfinanzminister und stellvertretende SPD-Chef. »Das hat viel mit der politischen Körpersprache der SPD zu tun.« Zwischenfrage: »Sie meinen das Bekenntnis zur eigenen Regierungspolitik?« Antwort Steinbrück: »Den Leuten kommen wir im Moment wie eine Heulsuse vor: Wir ziehen einen Flunsch wegen der Popularität der Kanzlerin. Wir gucken verkniffen auf das Phänomen der Linkspartei. Wir klagen darüber, dass die Globalisierung uns erwischt, obwohl Deutschland davon profitiert. Wir heulen, weil wir Reformpolitik machen müssen. Wir heulen ein bisschen über Hartz IV und über die Agenda 2010. Da sagen die Menschen: Wenn die sich nicht vertrauen, warum soll ich ihnen vertrauen?«

Geblieben ist von dieser hellsichtigen Manöverkritik bloß das bis heute immer wieder verwendete Zitat, Steinbrück beschimpfe seine Partei oder die Agenda-Kritiker der SPD als Heulsusen. Wirklich falsch ist das nicht, aber eben reichlich überspitzt. Dass sich manche darüber ärgern, kann man verstehen. Allerdings sagt diese Empfindlichkeit viel über das Selbstbewusstsein derjenigen aus, die sich von Steinbrücks Analyse der SPD-Außenwirkung offenkundig zielgenau angesprochen fühlten.

Dabei waren diese Ausführungen ganz anders gedacht, nämlich als Warnung an die Genossen, da draußen bei den Bürgern nicht immer mit Sündergesicht und Büßerhemd herumzulaufen. Eigentlich steckte sogar eine hohe Wertschätzung für die SPD in der Bemerkung, die Partei solle doch verdammt noch mal stolz sein auf ihre Leistungen und auf ihren Mut zu Reformen. Und sie solle verdammt noch mal festhalten an ihrer Agenda 2010, die inzwischen als Initialzündung für den deutschen Wirtschaftsaufschwung gilt. Nur wenn sich die SPD zu sich selbst bekenne, werde sie bei Wahlen wieder Zuspruch gewinnen – so die eigentliche Botschaft. Steinbrück wollte im besten Sinne aufrütteln und hat die geliebte Heulsuse dabei so stark geschüttelt, dass sie ein Schleudertrauma davontrug.

Noch immer fühlt er sich deswegen missverstanden, wie so oft. Sicher nicht zu Unrecht geht er davon aus, dass manche seiner Gegner ihn aus gezielter Berechnung heraus falsch interpretieren. Einer davon ist Ralf Stegner, Vorsitzender der schleswig-holsteinischen SPD, Exponent des linken Flügels und Steinbrück seit gemeinsamen Kieler Regierungstagen in herzlicher Abneigung verbunden. Stegner war es auch, der nach dem »Heulsusen-Interview« im Parteivorstand in Berlin laut darüber klagte, dass Steinbrück die SPD herabwürdige.

Steinbrück ärgert sich über so etwas, hat aber zugleich gelernt, mit solchen Reaktionen umzugehen. Jeder, der austeilt, muss auch einstecken können, das weiß er. Ein »Glaskinn«, wie er gerne sagt, hat der angriffslustige Hanseat sicher nicht. Richtig ungehalten kann er jedoch werden, wenn man ihm vorhält, er sei in Wahrheit gar kein richtiger Sozialdemokrat. Wer das tut, will ihm entweder schaden, oder er hat ihn und seine politische Sozialisation nicht wirklich verstanden. Richtig sei, räumt Steinbrück ein, dass er nicht wegen der Arbeitnehmerinteressen in die SPD eingetreten sei, sondern wegen Willy Brandt und seinem Anliegen, die verstockte deutsche Nachkriegsgesellschaft zu öffnen und mit mehr Freiheiten auszustatten. Aber dieses Verlangen nach Freiheit, der Wunsch nach Öffnung und die Sehnsucht nach neuen Wegen machen ihn doch nicht zum Parteifremden! Immer wieder weist er in Reden und Aufsätzen darauf hin, dass Willy Brandt, die flügelübergreifende Ikone der SPD, die Freiheit unter allen Werten am höchsten geschätzt habe, höher noch als Gerechtigkeit und Solidarität. Weil sie, so Brandt, die Grundlage aller anderen demokratischen Werte sei.

In der Tat hat Brandt in seiner Abschiedsrede als Parteivorsitzender am 14. Juli 1987 sein politisches Vermächtnis an die SPD wie folgt formuliert: »Wenn ich sagen soll, was mir neben dem Frieden wichtiger sei als alles andere, dann lautet meine Antwort ohne Wenn und Aber: Freiheit … Deutsche Sozialdemokraten dürfen Kränkungen der Freiheit nie und nimmer hinnehmen. Im Zweifel für die Freiheit!«

Wie stark das Thema selbst in einer liberalen und enttabuisierten Mediengesellschaft immer noch ist, zeigte nicht zuletzt Joachim Gauck. Mit seinem eindringlichen Bekenntnis zur Freiheit faszinierte der ehemalige DDR-Bürgerrechtler und Stasi-Aufklärer die Deutschen und errang damit als einer der wenigen Bundespräsidenten die Unterstützung fast aller maßgeblichen Parteien. Steinbrück fühlt sich deshalb in bester Gesellschaft, wenn er die SPD als Freiheitspartei begreift, als »Partei der Moderne, der Emanzipation und des Fortschritts«, wie er sagt und eben nicht als »Partei der Zukunftsangst, Unmündigkeit und Verteidigung überholter Strukturen«. Nicht ohne Grund ist eines der letzten Kapitel in seinem Buch mit den drei eindringlichen Worten überschrieben: »Mehr Freiheit wagen!«

Den Mainstream in der SPD trifft er damit allerdings nicht, das weiß er, und darunter leidet er. Ebenso kränkt es ihn, wenn ihm nach über 40 Jahren Mitgliedschaft, Einsatz und Kampf für die Sache der Sozialdemokratie immer noch »mangelnder Stallgeruch« vorgeworfen wird. Ja, er ist kein Seelenstreichler wie Franz Müntefering, der es bei seinen Reden schon nach wenigen Sätzen schafft, den Genossen Wärme und Gewissheit zu vermitteln. Und es stimmt, er ist auch nicht über die Ochsentour vom Ortsverein zum Bundesvorstand politisch sozialisiert worden. Aber deshalb kein richtiger Sozi? Muss man Arbeiterkind sein und in kleinen Verhältnissen aufwachsen, um ein guter Sozialdemokrat zu werden? Steinbrück kann sich über solche engstirnigen Vorstellungen aufregen. Dann wäre einem Bürgersohn wie ihm der Weg zur SPD ja schon von Geburt an verstellt! Und überhaupt, was heißt denn »Stallgeruch«? Ja, er hat nie in einer Fabrik oder in einer Kohlenzeche gearbeitet, aber dafür als Student jede Menge Jobs gehabt, bei denen man auch Dreck fressen musste. Kistenstapeln am Hamburger Fischmarkt, Zuckersäcke schleppen oder Parkplatzwächter. Ist das nichts? Sind solche Erfahrungen weniger wert als drei Jahre Betriebsrat?

Und haben alle diejenigen, die ihm Distanz zur Partei vorwerfen, wirklich einmal seinen Lebensweg ernsthaft betrachtet? Er ist als junger Bundeswehrsoldat in die SPD eingetreten, hat drei SPD-Ministern als persönlicher Referent gedient, war bei Helmut Schmidt im Kanzleramt, arbeitete als Staatssekretär und Minister in mehreren SPD-Regierungen, war Ministerpräsident und stellvertretender Bundesvorsitzender. Was an diesem Lebensweg ist denn bitte schön nicht sozialdemokratisch?

Steinbrück schüttelt den Kopf. Es gebe halt sehr viele Klischees über ihn, die von den Medien immer wieder hervorgekramt und wiederholt würden, klagt er. Das mag stimmen, aber könnte es nicht sein, dass er auch wegen seiner politischen Positionen immer wieder aneckt? Dass er als Außenseiter wahrgenommen wird, der immer genau dort steht, wo die Mehrheit der SPD sich gerade nicht befindet? Er war für Studiengebühren, als die meisten Sozialdemokraten dagegen waren, und gegen die Ausbildungsplatzumlage, als eine Mehrheit sie forderte. Hat mit dem Spruch »Jeder Job ist besser als kein Job« die Gewerkschaften brüskiert und den Weg zu Kombilöhnen ebnen wollen, um nur einige Punkte zu nennen. Und schließlich kämpfte er wie kaum jemand außer Gerhard Schröder selbst für die Agenda 2010. Kann es nicht sein, dass er deshalb von seinen Gegnern als Widersacher kritisiert und beschimpft wird?

Steinbrück legt Wert auf den Unterschied zwischen Außenseiter und kritischer Distanz. Er hat sich immer mittendrin gesehen in der SPD – nie allerdings als reinen Parteigänger, sondern als jemand, der genau hinschaut und Dinge hinterfragt, wenn sie ihm nicht schlüssig erscheinen. Dass er, der intellektuelle Überflieger, diese politische Sezierarbeit oft mit verletzend scharfem Blick verrichtet, weckt Animositäten, das weiß er. Und manchmal ist er an dem Vorwurf, als arroganter Besserwisser in Erscheinung zu treten, auch nicht ganz unschuldig.

Einer, der in der SPD ähnlich wahrgenommen wurde, war Wolfgang Clement, der langjährige Freund von Peer Steinbrück. Nach seinem Ausscheiden aus der Bundesregierung 2005 profilierte sich der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsident in Artikeln und Interviews als harter Kritiker der eigenen Partei. Die Distanz zwischen ihm und der SPD war schon in seinen letzten aktiven Jahren beständig gewachsen, und 2003, auf dem SPD-Bundesparteitag in seiner Heimatstadt Bochum, bekam er prompt die Quittung. Bei den Wahlen zum stellvertretenden Parteivorsitz wurde er abgestraft: Nur 56,7 Prozent der Delegierten votierten für ihn. Eine furchtbare Demütigung für Clement. Steinbrück, obwohl selbst ein couragierter Kritiker, verfolgte die immer schärferen Angriffe seines Freundes auf die SPD mit zunehmender Sorge. Seit seinem Abschied aus der Bundesregierung galt dieser als »loose canon«, als eine aus den Angeln gerissene Kanone, die unkontrolliert in alle Richtungen feuerte. »Manchmal könnte ich den Clement an die Wand klatschen«, entfuhr es 2007 dem damaligen SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler, womit er die Seelenlage vieler genervter Genossen auf den Punkt brachte.

Steinbrück spürte, dass es bei manchen Gefechten zwischen Clement und der SPD nicht mehr um die Sache ging, sondern um persönliche Anwürfe und um das Begleichen alter Rechnungen. Außerdem hatte Clement sich dadurch angreifbar gemacht, dass er mehrere gut dotierte Beraterposten in der Wirtschaft angenommen hatte, unter anderem einen für den Stromkonzern RWE. In dieser Eigenschaft äußerte er sich immer wieder zu energiepolitischen Fragen und kritisierte die SPD hart wegen des mehrheitlich beschlossenen Ausstiegs aus der Atomenergie. Obwohl Steinbrück viele Positionen von Clement teilt, weiß er doch, dass die Vermengung von politischen Standpunkten und persönlichen wirtschaftlichen Interessen fragwürdig ist und Widerstand geradezu herausfordert.

Mehrfach wurde Steinbrück von Franz Müntefering und dem kurzzeitig als SPD-Chef fungierenden Kurt Beck gebeten, mäßigend auf Clement einzuwirken. Als dieser aber 2008 vor der Landtagswahl in Hessen dazu aufrief, die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wegen ihrer energiepolitischen Positionen nicht zu wählen, war das Maß voll. Die Bochumer SPD, Clements Heimatverband, brachte ein Parteiausschlussverfahren gegen den früheren SPD-Vize in Gang: Clement war vom Reservekanzler zum Risikofaktor geworden, und seine Partei wollte ihn nur noch loswerden. Steinbrück versuchte vergeblich zu vermitteln. Er hielt der SPD eine jakobinerhafte Neigung zu Tribunalen vor und warb darum, andere Meinungen auszuhalten. Doch die Verbitterung auf beiden Seiten wuchs. Zwar machte das Bundesschiedsgericht den Parteiausschluss rückgängig und wandelte ihn in eine Rüge ab, doch jetzt hatte der Getadelte die Nase voll. Einen Tag später trat Clement öffentlichkeitswirksam aus der SPD aus.

Steinbrück nimmt dem alten Freund dieses auf reine Außenwirkung abzielende Manöver bis heute übel. Nicht nur, dass er während des gesamten Verfahrens unter der Strenge der Partei litt. Ebenso schmerzlich war es, einen alten Freund und politischen Weggefährten Stück für Stück zu verlieren. Das Verhältnis von Steinbrück zu Clement ist heute merklich abgekühlt. Obwohl beide in Bonn wohnen, liegt das letzte gemeinsame Bier schon lange zurück.

Was empfindet er denn wirklich für die SPD, will man am Ende eines langen Gesprächs wissen. Liebe empfinde er jedenfalls nicht, sagt Steinbrück, solche Gefühle behalte er seiner Familie vor. »Aber man ist nicht 40 Jahre in einer Partei, wenn das nur eine reine Vernunftbeziehung wäre«, räumt er ein. Steinbrück kennt die lange Geschichte der SPD sehr gut, und die Betrachtung der mitunter leidvollen Historie lässt ihn nicht kalt. Auf die Lebensleistung einiger sozialdemokratischer Frauen und Männer könne er sogar »durchaus emotional reagieren«. Eines wird er allerdings nie akzeptieren: »Ich war immer ein großer Kritiker von Leuten, die ideologisch oder missionarisch aufgetreten sind.«