Der Fall Kay Diesner

Im Oktober 2000 sitze ich in einem Hotelzimmer in Cork/ Irland, um mit etwas Abstand zu Deutschland an diesem Text zu arbeiten. Ich bin froh, mal wieder raus aus Deutschland zu sein, lese lediglich von Zeit zu Zeit einige Tageszeitungen und versuche zu verstehen, was in der Welt passiert. Der Nahe Osten dominiert die Berichterstattung der Medien. Ein Pulverfaß kurz vor der Explosion. Beim Weiterblättern fällt mir eine andere Meldung ins Auge. Der Bundesinnenminister Otto Schily will noch in diesem Jahr einen Verbotsantrag gegen die NPD beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Schaut man sich die Entwicklung der NPD in den neunziger Jahren genauer an, kann man viel über die Entwicklung der rechtsextremen Szene innerhalb der letzten sieben Jahre erfahren.

Nach den Partei-und Organisationsverboten Anfang der neunziger Jahre lag die rechte Szene so gut wie am Boden. Die wichtigsten Führungspersönlichkeiten waren, wie Michael Kühnen, tot oder saßen, wie Christian Worch, Arnulf Priem, Gerhard Lauck, Gottfried Küssel und Günther Reinthaler, im Gefängnis. Gerade die Österreicher unter den Führungskadern der deutschen Neonaziszene verbüßten langjährige Haftstrafen. Reinthaler etwa vier Jahre, Küssel gar elf Jahre. Beide sind mittlerweile wieder frei und unterliegen strengen Kontrollen der österreichischen Behörden, von daher sind neue Aktivitäten dieser beiden prominenten Neonazis derzeit ausgeschlossen. Christian Worch hingegen bewegt sich nach der Verbüßung einer zweijährigen Freiheitsstrafe wieder ganz offen in der Szene. Erst kürzlich durfte er dem Magazin Spiegel-Reporter auf acht langen Seiten erklären, warum er ein Nazi ist. Er ist seit mehr als zwei Jahrzehnten aktiv, liebt amerikanische Actionfilme und Steakhäuser, ißt Döner und ruft regelmäßig zu Gewaltlosigkeit auf. Worch ist das, was man mit gutem Gewissen einen geistigen Brandstifter nennen kann. Auch oder gerade weil er in der Lage ist, »Haß in juristisch nicht angreifbare Worte zu kleiden«, wie der Spiegel schreibt. Während das gemeine Fußvolk auf der Straße die »Drecksarbeit« erledigt, sitzt er daheim, arbeitet an einer Rede oder liest ein Buch. Ein wirklich unverbesserlicher Überzeugungstäter.

Die großen öffentlichen Aufmärsche blieben damals weitestgehend aus. Daß es allerdings weiterhin eine rechte Szene gab, welche mittlerweile auf einem ganz anderen Weg war, zeigen die Taten Kay Diesners, der den PDS-nahen Buchhändler Klaus Baltruschat zum Krüppel schoß und hinterher einen Polizisten ermordete.

Ich kannte Kay Diesner seit 1990 und fühlte mich nicht ganz unschuldig an seiner Tat. Im Gegenteil, Diesner war jemand, an dessen Entwicklung ich einen konkreten Anteil hatte. Unter meiner Leitung nahm er zwischen 1990 und 1992 an Kameradschaftsabenden, Wehrsportlagern und illegalen Aktionen teil. Er war jemand, der zu dieser Zeit noch recht unverbraucht war. Nicht so gewaltbereit wie viele andere, Diesner war noch auf der Suche, sein Leben war noch nicht in einer festen Bahn, er hätte sich in jede Richtung entwickeln können. Ich fühlte mich verantwortlich.

Mein Hauptgrund, die rechte Szene zu verlassen, waren die Morde von Mölln. Ich hatte nichts konkret mit dieser Tat zu tun, fühlte mich jedoch als geistiger Brandstifter. Bei Diesner sah das etwas anders aus. Hier hatte ich meinen Einfluß als Führungskader einer Organisation ganz bewußt eingesetzt. Ich und andere haben Diesner gefördert, ja ihn geradezu ermuntert, gegen alles, was nicht so war wie wir es uns vorgestellt haben, loszuschlagen. Ich hatte zum erstenmal seit meinem Ausstieg das Gefühl, daß es hier eine konkrete Situation gab, an der ich zumindest indirekt mitschuldig war. Ich fühlte mich ziemlich erbärmlich und machte mich auf den Weg zum Buchladen von Klaus Baltruschat. Ich wußte zwar, daß er im Krankenhaus lag, hoffte aber, auf diesem Weg einen Kontakt zu ihm zu finden. Ich traf dort seine Frau an, die offensichtlich immer noch tief geschockt über den Anschlag auf ihren Mann war. Wie reagiert man, was erzählt man so jemandem? Ich stammelte herum und sagte ihr, daß es mir unendlich leid um ihren Mann täte. Das war alles, was ich herausbrachte. Nie werde ich vergessen, wie freundlich sie darauf reagierte. Sie schien so glücklich über mein Kommen zu sein, daß alle anderen Gefühle und Hemmungen sofort verschwanden.

Kurz darauf besuchte ich Klaus Baltruschat im Köpenicker Krankenhaus. Baltruschat hat bei dem Anschlag eine Hand verloren, sowie mehrere Finger der anderen Hand. Er trug außerdem einen Verband im Brustbereich, da er auch hier getroffen wurde. Im Krankenhaus erfuhr ich, daß er Handballtrainer ist. Die Tragödie schien einfach kein Ende zu nehmen. Ich hatte bei all unseren Gesprächen niemals das Gefühl, daß Baltruschat verbittert oder wütend war. Sein wichtigstes Anliegen war zu verstehen, wie jemand mit so viel Haß auf Menschen schießen kann. Warum tut jemand so etwas? Baltruschat war nur ein zufälliges Opfer, genau wie der Polizist, den Diesner später auf der A1erschoß. Sein Hauptziel waren die PDS und deren Repräsentanten. Im selben Haus wie Baltruschats »Kleiner Buchladen« befand sich das Berliner Büro von Gregor Gysi. Diesner dachte, wen auch immer ich in diesem Haus antreffe, der hat mit der PDS zu tun, jeder ist ein potentieller Gegner.

Diesner wurde in einem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Schleswig Holstein als Einzeltäter abgeurteilt und verbüßt derzeit eine lebenslange Freiheitsstrafe. Im Urteil wurde ausdrücklich eine besondere Schwere der Schuld festgestellt, was eine Entlassung aus der Haft nach fünfzehn Jahren unmöglich macht. Diesner war sicherlich ein Einzeltäter als er die Taten ausführte, aber es gab hinter ihm immer ein gut funktionierendes Netzwerk von Kameraden, die Diesner auch heute noch in der Haft betreuen. Er korrespondiert quer durch Europa mit inhaftierten Rechtsextremisten und gilt innerhalb der Szene als Märtyrer, der für seine »Heldentaten« im nationalen Freiheitskampf sein Leben im Gefängnis verbringen muß. Dies und die Tatsache, daß Diesner ein langjähriger Aktivist der rechten Szene war, wurde nicht zum Gegenstand des Verfahrens gemacht. Genauso wie die Täter von Mölln und Solingen wird Diesner seine Strafe alleine absitzen müssen, die geistigen Brandstifter kann man nicht belangen.

Dieses gesamte Verfahren hätte sich hervorragend dafür geeignet, die Szene und ihre Hintergründe zu analysieren. Die Frage, wie jemand dazu kommt, eine derartig barbarische Tat zu verüben, wurde nicht beantwortet. Ich habe den Fall Diesner hier ganz bewußt ausgewählt. Zum einen, weil er sehr konkret mit mir und meiner Geschichte zu tun hat, zum anderen, weil er für die Brutalität und Verrohung innerhalb der rechtsextremen Szene steht. Auf eine Partei, die dieser Verrohung Vorschub leistet, lohnt es sich, hier einmal etwas näher einzugehen.